Arbeitsprogramm 1997 der Kommission im Bereich Umwelt

Frau Ritt Bjerregaard, das für Umweltfragen zuständige Kommissionsmitglied, stellte dem Umweltausschuß des Europäischen Parlaments am 21. Januar 1997 das Arbeitsprogramm 1997 der Kommission im Bereich Umwelt vor. Frau Bjerregaard begann ihre Präsentation, indem sie daran erin...

Frau Ritt Bjerregaard, das für Umweltfragen zuständige Kommissionsmitglied, stellte dem Umweltausschuß des Europäischen Parlaments am 21. Januar 1997 das Arbeitsprogramm 1997 der Kommission im Bereich Umwelt vor.

Frau Bjerregaard begann ihre Präsentation, indem sie daran erinnerte, daß die Kommission im Lauf des Jahres 1996 etwa 18 Umweltvereinbarungen traf. Sie nahm zur Kenntnis, daß beträchtliche Fortschritte erzielt wurden, darunter Entwicklungen in den Bereichen Wasser, Luftqualität, Abfall, strategische Auswirkungsbewertungen und bezüglich der Umsetzung und Durchsetzung von Umweltgesetzen.

1997 werde die Gemeinschaft zwei führende internationale Veranstaltungen präsentieren:

- Die Sondersitzung der UN-Generalversammlung im Juni 1997 wird die seit dem Umweltgipfeltreffen in Rio 1992 erzielten Fortschritte betrachten;
- Im Dezember 1997 werden in Kyoto, Japan, Verhandlungen betreffend Klimaveränderungen stattfinden.

Eine wichtige Priorität der Kommission werde 1997 die Weiterverfolgung der Kommunikation über die Umsetzung und Durchsetzung von Umweltgesetzgebung sein. Insbesondere würde die Kommission vorschlagen, fünf Mitgliedstaaten eine Geldstrafe aufzuerlegen für die Nichteinhaltung des gemeinschaftlichen Umweltrechts.

Außerdem werde die Kommission besonders darauf achten, daß gewährleistet wird, daß Umweltbelange effektiver in andere Bereiche der Politik und Aktionen der Gemeinschaft integriert werden. Frau Bjerregaard stellte besonders die Bereiche Landwirtschaft, Verkehr, Energie und Forschung und Entwicklung heraus. Abschließend ersuchte sie die Kooperation des Parlaments 1997 sicherzustellen, daß die Sensibilisierung bezüglich Umweltschutzmaßnahmen auf Gemeinschaftsebene maximiert wird, und den großen Arbeitsumfang im Umweltsektor zum größtmöglichen Nutzen der europäischen Bürger zu verwalten.