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SEM 2000: Erläuterung der Auswahlkriterien für Ausgaben des Strukturfonds

Auf Initiative von Anita Gradin, der für Finanzkontrolle zuständigen Kommissarin, hat die Europäische Kommission einen Vorschlag verabschiedet, der auf die Klarstellung der Arten von Ausgaben abzielt, die zum Teil aus dem Strukturfondsbudget der Europäischen Union (EU) finanzi...
Auf Initiative von Anita Gradin, der für Finanzkontrolle zuständigen Kommissarin, hat die Europäische Kommission einen Vorschlag verabschiedet, der auf die Klarstellung der Arten von Ausgaben abzielt, die zum Teil aus dem Strukturfondsbudget der Europäischen Union (EU) finanziert werden können.

Die im Rahmen von SEM 2000 (Programm für solides und effizientes Finanzmanagement) angenommene Entscheidung umfaßt detaillierte Richtlinien über eine Anzahl von Bereichen, die sich hinsichtlich der Entscheidung, ob ein Thema zur Finanzierung ausgewählt werden kann, als die schwierigsten erwiesen haben. Die Unsicherheit konnte nun beseitigt werden, da sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten diesen Richtlinien zugestimmt haben.

"Diese Entscheidung ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines besseren EU-Finanzmangements", sagte die Kommissarin Anita Gradin in ihrem Kommentar der Annahme. "Das Fehlen klarer finanzieller Richtlinien für die Strukturfondsfinanzierung war ein Hauptgrund für die Bedenken der Kommission sowie der Mitgliedstaaten. Die Kommission hat nun Richtlinien für mehr als 20 Problembereiche wie den Ankauf von Land und Immobilien, Finanzierungskosten und Bankgebühren, Leasing und Gesetzmäßigkeit von Verpflichtungen auf der Ebene der Mitgliedstaaten vorbereitet und bestimmt".

Die Entscheidung wird am 1. Mai 1997 wirksam und wird dann in allen Mitgliedstaaten rechtsverbindlich sein.


Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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