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IRDAC Stellungnahme zum Umfeld für Rechtsbestimmungen und Vorschriften hinsichtlich FuE und Innovation

IRDAC, der Beratende Ausschuß der Europäischen Kommission für industrielle Forschung und Entwicklung hat unlängst seine Stellungnahme zum Thema Umfeld für Rechtsbestimmungen und Vorschriften hinsichtlich FuE und Innovation" veröffentlicht. Der Ausschuß ist der Ansicht, daß die...
IRDAC, der Beratende Ausschuß der Europäischen Kommission für industrielle Forschung und Entwicklung hat unlängst seine Stellungnahme zum Thema Umfeld für Rechtsbestimmungen und Vorschriften hinsichtlich FuE und Innovation" veröffentlicht. Der Ausschuß ist der Ansicht, daß die in Europa erforderlichen Verbesserungen im Hinblick auf industrielle Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliches Wachstum nur dann gewährleistet sind, wenn ein unkompliziertes rechtliches und ordnungspolitisches Umfeld geschaffen wird.

Die Stellungnahme wurde im Nachgang zu einer Expertenbesprechung am runden Tisch aufgezeichnet, in der das derzeitige rechtliche und ordnungspolitische Umfeld erörtert wurde, mit dem drei verschiedene Branchen konfrontiert sind. Die Debatte leitet sich aus dem Grünbuch der Kommission über Innovation ab, in dem klargemacht wird, daß in Europa kein günstiges Umfeld besteht. Die drei am runden Tisch beleuchteten Fallstudien - Informations- und Kommunikationstechnologie, chemischer Sektor und Automobilindustrie - demonstrieren, daß die sich in den jeweiligen Branchen stellenden Probleme sehr ähnliche Züge tragen.

"Industrielle Innovation in Europa ist durch zu viele Rechtsbestimmungen, zu wenige Normen und umständliche administrative Formalitäten behindert", meint der runde Tisch. In der Stellungnahme werden einige Empfehlungen zur Verbesserung von Europas rechtlichem und ordnungspolitischem Umfeld gemacht, wie u.a.:

- Verordnungen sollten nur dann auf einzelstaatlicher und europäischer Ebene eingebracht werden, wenn sie wirklich erforderlich sind bzw. Wertzuwachs mit sich bringen. Verordnungen auf Gemeinschaftsebene sollten auch gerechte Voraussetzungen für den Wettbewerb mit den USA und Japan sicherstellen;

- Europas Industrie ist nach Aussage von IRDAC durchaus in der Lage, freiwillige Selbstkontrolle auszuüben. Dieser Ansatz eigne sich jedoch besser für neue als für etablierte Industriezweige;

- Wenn Verordnungen auf Gemeinschaftsebene eingebracht werden, sollten sie allerdings die Zielsetzung im Rahmen eines eindeutigen Zeitplans klar herausstellen, der sich auf vernünftige wissenschaftliche Fakten gründen muß. Ferner sollten Anreizmittel für die Zielgruppe gegeben werden, um die Annahme der Zielsetzung sicherzustellen;

- Die Kommission sollte zur kontinuierlichen Bewertung der Auswirkungen von EU Vorschriften auf die Innovation in Europa eine Aufsichtsbehörde für Innovation einrichten.


Quelle: Europäische Kommission, IRDAC Sekretariat
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