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Überlebensstrategie für die europäische Verteidigungsgüterstrategie

Die Europäische Kommission hat vor kurzem eine Kommunikation verabschiedet, die eine Strategie zum Überleben der europäischen Verteidigungsgüterstrategie festlegt. Europas Verteidigungsgüterindustrie steht wachsender Konkurrenz aus den USA gegenüber und ist gegenwärtig zu zers...
Die Europäische Kommission hat vor kurzem eine Kommunikation verabschiedet, die eine Strategie zum Überleben der europäischen Verteidigungsgüterstrategie festlegt. Europas Verteidigungsgüterindustrie steht wachsender Konkurrenz aus den USA gegenüber und ist gegenwärtig zu zersplittert, um auf Dauer überleben zu können. Die von den Kommissionsmitgliedern Bangemann und Van den Broek vorgeschlagene Strategie soll den notwendigen Strukturierungsprozeß erleichtern.

In ihrem Strategiedokument schlägt die Kommission einen doppelten Ansatz vor:

- Die Entwicklung einer europäischen Verteidigungsgüterpolitik;
- Die Entwicklung eines Aktionsplans für die Verteidigungsgüterindustrie.

Die vorgeschlagenen Prioritätsbereiche umfassen gesetzgeberische Maßnahmen, den innergemeinschaftlichen Handel mit Verteidigungsgütern und gemeinsame Zollsätze. Weitere in der Strategie berücksichtigte Bereiche sind die Vereinfachung von Industrienormen und die Umsetzung einer "Benchmarking"-Aktion für den Bereich der Verteidigungsgüterindustrie.

In seinem Kommentar zu dem Aktionsplan sagte Herr Bangemann: "Die Europäische Verteidigungsgüterindustrie leistet einen wichtigen Beitrag zur europäischen Wirtschaft und zur Beschäftigung. Ihre Zersplitterung bedeutet aber einen solchen Wettbewerbsnachteil, da sie in ihrer derzeitigen Form wohl nicht überleben kann. Es geht hier um schwierige Fragen, die man vorsichtig angehen muß, aber die Situation ist so prekär geworden, da wir trotzdem schnell voran kommen müssen".

Herr Van den Broek fügte hinzu: "Es ist Zeit für einen neuen politischen Anlauf, um das Thema der europäischen Verteidigungsgüterindustrie wieder auf die politische Tagesordnung zu setzen. (...). Durch die Annahme des von der Kommission vorgeschlagenen gemeinsamen Standpunkts würde der Rat die Notwendigkeit anerkennen, auf politischer Ebene dringend tätig zu werden."


Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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