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FP7

MAXCAP — Ergebnis in Kürze

Project ID: 320115
Gefördert unter: FP7-SSH
Land: Deutschland
Bereich: Gesellschaft

Ein Blick auf die Integrationsfähigkeit der EU  

Eine EU-Studie führte eine kritische Analyse der Auswirkungen der Erweiterung auf die Integrationsfähigkeit der EU durch.  
Ein Blick auf die Integrationsfähigkeit der EU  
Das EU-finanzierte Projekt MAXCAP (Maximizing the integration capacity of the European Union: Lessons and prospects for enlargement and beyond) untersuchte sowohl die interne als auch die externe Integrationsfähigkeit der EU. Die interne Integrationsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit der EU, neue Mitgliedstaaten zu integrieren und die daraus resultierenden gesellschaftlichen Konsequenzen zu bewältigen. Die externe Integrationsfähigkeit bezieht sich auf die Fähigkeit der EU, Nichtmitgliedstaaten durch notwendige Reformen zu integrieren.

Die Ergebnisse von MAXCAP über die Integrationsfähigkeit der EU vermitteln ein vielschichtiges Bild. Die EU erwies sich als sehr fähig, die neuen Mitglieder in ihre Entscheidungsfindung und Politikgestaltung zu integrieren. Die Erweiterung hat das Funktionieren der EU nicht beeinträchtigt – die Geschwindigkeit der Entscheidungsfindung hat sich erhöht und es werden eher mehr als weniger Gesetze verabschiedet. Darüber hinaus hat der Beitritt von zwölf neuen Mitgliedstaaten nicht zu einer Verschlechterung der Einhaltung und Umsetzung von EU-Recht geführt, noch führte er zu einer stärkeren Nutzung von Soft Law. Darüber hinaus differenzierte der die Integration auf lange Sicht.

Das Projekt stellte auch fest, dass die Erweiterung positive Auswirkungen auf die zwischen 2004 und 2007 beigetretenen Staaten hatte: Demokratie, Governance-Kapazitäten und wirtschaftliches Wohlergehen haben sich seit Mitte der 90er Jahre in Mittel- und Osteuropa verbessert. Insgesamt brachte die Kombination aus Konditionalität und Unterstützung des Beitritts in den mittel- und osteuropäischen Ländern positive wirtschaftliche und politische Effekte her. Auch wenn sich die Kluft zwischen alten und neuen Mitgliedsstaaten verkleinert hat, so ist es aber noch nicht geschlossen.

Im Gegensatz dazu brachte eine EU-Außenpolitik ohne Perspektive der Mitgliedschaft keine systematischen demokratischen oder positiven Governance-Effekte. Eine tiefe Wirtschaftsintegration ohne gleichzeitige politische Integration und die Verwendung eines Programms zur Vorwegnahme und Linderung der potenziellen großen negativen Konsequenzen des Regeltransfers dürfte Nachbarländern sogar eher schaden.

Schließlich hat die Mitgliedschaft einen negativen Einfluss auf die Demokratie und die Governance-Kapazitäten im Vergleich zur Konditionalität vor dem Beitritt. Die EU hat den Rückzug der Demokratie nicht verhindert und die Entwicklungshilfe nach dem Beitritt in Form von Kohäsionsfonds erhöht die Divergenz der wohlhabenden und rückständigen Regionen innerhalb der neuen Mitgliedstaaten.
 
 
 

Verwandte Informationen

Fachgebiete

Scientific Research

Schlüsselwörter

Integrationsfähigkeit, MAXCAP, Mitgliedstaaten, Regulierungsintegration, Organisationen der Zivilgesellschaft  
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