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FP6

GO-EUROMED — Ergebnis in Kürze

Project ID: 28386
Gefördert unter: FP6-CITIZENS
Land: Deutschland

Die mediterrane Partnerschaft umgestalten

Die Partnerschaft der EU mit Ländern im Mittelmeerraum ist mit Herausforderungen gespickt, die den Fortschritt auf beiden Seiten behindern. Eine kürzlich durchgeführte EU-Initiative untersuchte die Ursachen davon sowie Maßnahmen, die zur Verbesserung der Zusammenarbeit unternommen werden könnten.
Die mediterrane Partnerschaft umgestalten
Die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft (EMP), wurde 1995 ins Leben gerufen, um die Zusammenarbeit mit Ländern im Mittelmeerraum zu verbessern. Die Partnerschaft konzentrierte sich besonders auf politische und sicherheitspolitische, wirtschaftliche und finanzielle sowie soziokulturelle Themen. Fachleute und politische Entscheidungsträger stimmen heute jedoch darin überein, dass die Partnerschaft ihre Ziele und Erwartungen nicht erfüllt hat. Daher fordern sie die Untersuchung der Schwächen und deren Lösung. In diesem Zusammenhang analysierte das EU-finanzierte Projekt "The Political Economy of Governance in the Euro-Mediterranean Partnership" (GO-Euromed) die EMP basierend auf ihrer Leistung als Rahmen zum Handel zwischen Mitgliedern. Zudem analysierte das Projekt die Ergebnisse der EMP anhand ihrer politischen und wirtschaftlichen Erfolge.

GO-Euromed erkannte, dass sich die meisten Herausforderungen, denen sich die EMP gegenüber sieht, aus den verschiedenen Perspektiven der jeweils involvierten Länder ergeben. Jedes Land verfolgt seine eigenen Interessen – unabhängig und auf Wettbewerbsgrundlage. Die politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit ging nur zögerlich voran, während im Bereich Wirtschaft und Finanzen einige Fortschritte gemacht wurden. In der soziokulturellen Sphäre wurde die Rolle der Akteure in der Zivilgesellschaft nicht wie geplant gesteigert. Auf der positiven Seite haben alle Partner zugestimmt, die Zusammenarbeit im Rahmen der 2008 gestarteten Union für den Mittelmeerraum (UPM) wiederzubeleben.

Das Projekt schrieb den begrenzten Fortschritt den unausgeglichenen Bemühungen der verschiedenen Mitgliedstaaten in der EU, den Eigenarten der Regierungen im Mittelmeerraum und den Bestimmungen, die die EU viel mehr bevorzugen, zu. Es ist auch eher unwahrscheinlich, dass sich die Arabischen Staaten, Israel, die Türkei und die Westbalkanstaaten auf gemeinsame Ziele einigen, obwohl die Arabischen Staaten von der UPM profitieren könnten.

Es müssen Fortschritte zum genauen Umfang der verschiedenen UPM-Einrichtungen und zur Rolle der Regierungen in diesen Einrichtungen erzielt werden. Die EU-Staaten müssen der Versuchung widerstehen, diesen Prozess kontrollieren zu wollen, da ein dauerhafter Fortschritt nur erreicht werden kann, wenn die Mittelmeer-Partnerländer (MPCs) ein wirkliches Mitspracherecht in der Entscheidungsfindung haben. Europa darf nicht vergessen, dass die UPM nicht geschaffen wurde, um politische Reformen anzuregen, sondern um die Zusammenarbeit in Bezug auf bestimmte Themen zu verbessern.

In der Zukunft hat die UPM das Potenzial, neue Politikbereiche einzuführen, wo bilaterale oder EU-Verhandlungen zuvor gescheitert waren. Es wäre gut, wenn Europa die Empfehlungen von GO-Euromed beachten würde, um beiderseitig vorteilhafte Ergebnisse aus dieser Partnerschaft zu erzielen.

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