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FP6

ENEPO — Ergebnis in Kürze

Project ID: 28736
Gefördert unter: FP6-CITIZENS
Land: Polen

Beziehungen mit unseren östlichen Nachbarn fördern

Die erweiterte Europäische Union mag ihre eigenen ökonomischen, sozialen und politischen Ziele haben, misst jedoch einem verbesserten Aufbau guter bilateraler Beziehungen mit ihren östlichen Nachbarn große Bedeutung bei. In diesem Sinne hat ein Forscherteam untersucht, welche Anforderungen für verbesserte Beziehungen mit den neuen unabhängigen Staaten der ehemaligen UdSSR erfüllt sein müssen.
Beziehungen mit unseren östlichen Nachbarn fördern
Das Projekt "EU Eastern neighborhood: Economic potential and future development" (ENEPO) wurde zur Erforschung des Potenzials der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Russland für eine Verbesserung der Beziehungen der erweiterten EU mit den Neuen Unabhängigen Staaten (der ehemaligen Sowjetunion) (NUS) gegründet. Bevor das ENEPO-Projekt anlief, beinhalteten die Forschungsarbeiten und die Mainstream-Analyse von Handel-, Investitions- und Arbeitsmigration nicht die Zusammenarbeit der EU mit den NUS, auch Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) genannt.

Das EU-finanzierte Projekt konzentrierte sich im Wesentlichen auf Arbeiterbewegung, Handel, technische Zusammenarbeit und Investitionen sowie auf die Förderung wirtschaftlicher und politischer Reformen in den NUS. Der innovative Ansatz zeichnet sich durch eine Betonung der gegenseitigen Interdependenz zwischen diesen Kooperationsbereichen aus.

Das ENEPO-Projekt wurde zur Verbesserung der Kenntnisse über wirtschaftliche und politische Beziehungen zwischen der EU und der GUS sowie über deren Entwicklungsprobleme und -herausforderungen gegründet und zielte auch auf eine Beteiligung an der politischen Entwicklung und an einer Entscheidungsfindung auf breiterer Informationsbasis für alle Beteiligten ab. Forschungs- und Studienarbeiten führten zu vielen wichtigen politischen Schlussfolgerungen und Empfehlungen.

Mit Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung kam die Studie zu dem Ergebnis, dass alle GUS-Länder zur Vollendung des Übergangs zu demokratischen Ländern mit liberalen Märkten wirtschaftliche, institutionelle und politische Reformen vorantreiben müssen. Die EU kann in dieser Richtung sowie beim Fortschritt demokratischer Reformen von politischen Systemen durch eine Liberalisierung des Personenverkehrs, eine Förderung "umfassender" Freihandelsabkommen, einen Beitrag zum institutionellen Lernen sowie durch ein Anbieten besser orientierter und geleiteter technischer Hilfe und durch andere Formen der Entwicklungshilfe helfen.

Untersuchungen durch ENEPO-Partner haben auch gezeigt, dass Exportunternehmen aus den GUS-Staaten durch eine umfassende, auf eine breite Basis gestützte Handelsliberalisierung einfacher am EU-Binnenmarkt teilnehmen können und dass eine teilweise institutionelle Harmonisierung mit dem Acquis communautaire der EU erreicht wird. Neben der Verbesserung des Geschäfts- und Investitionsklima in der GUS hat dieser Ansatz auch das Potenzial, für wirtschaftliche, soziale und politische Stabilität in den östlichen Nachbarländern der EU zu sorgen.

Ein anderer wichtiger Faktor ist die Liberalisierung des Personenverkehrs für einen verstärkten Dienstleistungshandel und Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Kultur – als Beispiel für einige wichtige Gebiete. Wenn das Potenzial der legalen Zuwanderung erschlossen wird, profitiert davon angesichts alternder Bevölkerung und sinkender Geburtenrate langfristig auch die EU. Auf dem Gebiet Energieversorgung und -transit müssen von beiden Seiten marktorientierte Lösungen, durch die der Sektor entpolitisiert werden soll, für eine verbesserte Zusammenarbeit der EU mit der GUS umgesetzt werden.

Ergebnisse von ENEPO-Untersuchungen weisen eindeutig auf die Vorzüge umfassender marktorientierter Reformen, Liberalisierung und Abstimmung auf eine Agenda zu bilateralen Beziehungen, die durch Ziele wie langfristige Integration und Modernisierung entstand, hin.

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