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FP6

PIQUE — Ergebnis in Kürze

Project ID: 28478
Gefördert unter: FP6-CITIZENS
Land: Österreich

Die Kehrseite der Privatisierung

Liberalisierung und Privatisierung werden als moderne Mechanismen aufgefasst, die altmodische staatliche Sektoren auf Vordermann bringen sollen. Aktuelle Studien über ihre Einflüsse und Auswirkungen zeigen eine überraschend andere Geschichte.
Die Kehrseite der Privatisierung
Politische Entscheidungsträger und Volkswirtschaftler glauben im Allgemeinen, dass Privatisierungen im öffentlichen Bereich für die Gesellschaft von großem Vorteil sind. Dazu zählen bessere Arbeitsbedingungen für im Sektor angestellte Personen und bessere Dienstleistungen für alle. Das EU-finanzierte Projekt "Privatisation of public services and the impact on quality, employment and productivity" (PIQUE) stellte diesen Glauben auf den Prüfstand und untersuchte Privatisierungen in den Bereich Elektrizität, Postwesen, Verkehr und Gesundheit in verschiedenen europäischen Ländern.

Das Projekt untersuchte mehrere Fallstudien, um die Auswirkungen von Privatisierungen auf Ebene des Unternehmens und den Einfluss auf die Arbeit, die Beschäftigung und die Dienstleistung zu analysieren. Die Fallstudien beinhalteten 185 problemorientierte Befragungen von Managern, Gewerkschaftsvertretern, Arbeitnehmern und anderen Interessenvertretern. Interessanterweise zeigten die Ergebnisse, dass Privatisierungen und Liberalisierungen sich nur gering auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirkten.

Laut den Studien konnten Unternehmen ohne Regulierung und wettbewerbsfähigen Konkurrenten jeden Preis und Dienstleistungsstandard festlegen wie Sie wollten und schufen so ihre eigenen privaten Monopole oder Oligopole. Im Wesentlichen brachte die Liberalisierungen einen Eigentümerwechsel mit sich, jedoch wurden die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen nicht zwangsläufig eingehalten. In Anbetracht dessen empfahl das Projektteam Gesetze, die die Qualität bewahren und den öffentlichen Dienst in Europa regulieren.

Ein weiterer Grund zur Sorge ist, dass die Produktionskosten nach den Privatisierungen auf Kosten der Arbeitnehmer gesenkt wurden, deren Arbeitsbedingungen sich verschlechterten. Auch das Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis war betroffen und die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen wurden merklich in Mitleidenschaft gezogen. Überdies wurde aufgezeigt, dass solche Schritte eher Arbeitsplätze vernichten als schaffen und Teilzeit- stärker als Vollzeitbeschäftigung begünstigen.

Entsprechend den Ängsten der Arbeitnehmer kam auch PIQUE zu dem Ergebnis, dass durch Liberalisierungen und Privatisierungen oft das Gehaltsniveau und die Arbeitsbedingungen sinken. Als Ergebnis stellte das Projekt eine dringliche Forderung nach sozialer Regulierung in liberalisierten und privatisierten Sektoren fest. Es wurden auch Zweifel an der Durchführbarkeit aufgeworfen, Monopole im öffentlichen Dienst aufzudecken, die normalerweise per Gesetz an effektive landesweite Dienstleistungen gebunden sind.

Jeglicher Mehrwert bei diesen liberalisierten Sektoren fand seinen Ursprung meist in aktualisierter Technologie und erhöhtem Wachstum in der gesamten Wirtschaft. In der Zwischenzeit wurde festgestellt, dass eine erhöhte Produktivität meistens auf Arbeitsplatzkürzungen zurückzuführen war. Während die Bürger mit den allgemeinen Änderungen zufrieden waren, stellten sich die Vorteile im Zusammenhang mit Liberalisierungen und Privatisierungen als nicht so groß dar wie gedacht. Die Ergebnisse und Empfehlungen dieses Projekts werden als wichtiger Denkanstoß für europäische Entscheidungsträger und Regierungen dienen.

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