Einbindung von Umweltaspekten in die Energiepolitik
Eine Mitteilung über die spezifische politische Orientierung einer Energiepolitik, die umwelttechnische Aspekte berücksichtigt, ist unlängst von der Europäischen Kommission verabschiedet worden. In der Mitteilung wird eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die auf eine umwelttechnisch nachhaltigere Energiezukunft ausgerichtet sind und sich auf drei vorrangige Gebiete konzentrieren. Dabei handelt es sich um Energieeffizienz und Energieeinsparung, Erhöhung des Anteils an regenerativen Energiequellen sowie Herabsetzung der umwelttechnischen Auswirkungen herkömmlicher Energiequellen. In der Mitteilung wird die Notwendigkeit unterstrichen, in diesem Zusammenhang Maßnahmen auf allen Ebenen zu ergreifen und die Verantwortung der einzelnen Mitgliedstaaten hervorgehoben, da die meisten energiepolitischen Maßnahmen vom Rat und den Mitgliedstaaten getroffen werden. Ihrerseits hat die Kommission sich verpflichtet, für enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten zu sorgen. Diese Zusammenarbeit soll darauf abzielen, spezifische energiepolitische Prioritäten zu fördern, engere Zusammenarbeit mit anderen EU-politischen Maßnahmen auf dem Gebiet der Energie sicherzustellen und die internationale Dimension der Energiepolitik weiterzuentwickeln. Bei der Veröffentlichung der Mitteilung betonte Herr Christos Papoutsis, der europäische Kommissar für Energie, die Notwendigkeit, bei der Erzeugung und Nutzung von Energie einen umweltfreundlicheren Ansatz zu verfolgen. Des weiteren unterstrich er sein Engagement zu einer grüneren Energiepolitik, Förderung regenerativer Energiequellen und Energieeinsparung als Priorität, wobei er allerdings ein stärkeres politisches Engagement von den Mitgliedstaaten und dem Ministerrat forderte.