Genauerer Blick auf EU-Hilfe für die Türkei
Die Türkei spielt eine zentrale Rolle in Europa, zieht man Sicherheitsfragen und Migration sowie die mögliche Erweiterung der EU in Betracht. Die Lage der Türkei und die Einflussnahme auf die Integrität Europas bestimmen die Höhe der finanziellen Unterstützung, die das Land von der EU erhält. Vor diesem Hintergrund bewertete das von der EU finanzierte Projekt EUTUR (Enlargement and EU Funded projects: The case of Turkey) die Rolle, die das EU-Finanzinstrument für Heranführungshilfe (EU Financial Instrument for Pre-accession, IPA) im Rahmen der EU-Erweiterung auf die Türkei gespielt hat. Die Forschungsbemühungen des Projekts ergaben, dass keine Beziehung zwischen finanzieller Hilfe und Verhandlungen über die Mitgliedschaft der Türkei bestand. Insbesondere gab es keine starke Korrelation zwischen EU-finanzierten Projekten und Beitrittskapiteln jeglicher Phase, und auch nicht mit politischen Entwicklungen gab, die Neutralität der EU-Finanzierung in dieser Hinsicht veranschaulicht. EUTUR untersuchte gleichermaßen die Auswirkungen der Finanzhilfen auf Governance in der Türkei. Man stellte fest, dass die finanzielle Unterstützung die administrative Zentralisierung im Land stärkt. Das Projektteam legte dar, welche bestimmten Ministerien, Regierungsbehörden und nichtstaatlichen Organisationen von der Finanzierung profitiert haben, sowie, welche möglichen Auswirkungen das auf die Gesellschaft hatte. Eine aus dem Projekt hervorgehende wichtige Beobachtung ist die Überrepräsentation von Beratungsfirmen, die sich in dem Land mit EU-Angelegenheiten beschäftigen, wobei einige Unternehmen die Verwaltung der meisten Projekte ergattern. Dieses Phänomen beschränkt sich keineswegs auf die Türkei und stellt eine wichtige Entwicklung dar, die bei der Verfolgung des Ziels, die Reichweite der EU-Finanzierung auf Drittländer zu erweitern, zu berücksichtigen ist. Insgesamt kam das Projektteam zu dem Schluss, dass die finanzielle Unterstützung der EU in Bezug auf die Türkei auf dem richtigen Weg ist, auch wenn jegliche Europäisierungseffekte nicht ausreichen, um tiefgehende soziale Veränderungen zu bewirken. Das Team wies darauf hin, dass die EU-bezogene Governance in der Türkei auf spezielle Einrichtungen und Regierungsministerien beschränkt ist, was fast an die Governance-Konzepte in Brüssel erinnert. Die Projektresultate könnten sich für die Optimierung finanzieller Hilfen im Kontext des Einflusses und der Erweiterung der EU als nützlich erweisen.
Schlüsselbegriffe
finanzielle Unterstützung, EU-Erweiterung, Europäisierung, EUTUR, Governance, Führungsgrundsätze
