Kohlenstofffreie Energiequellen als Rückgrat der europäischen Energiepolitik
Der EU-Energiekommissar Andris Piebalgs legte dar, was er sich von der öffentlichen Konsultation zum Grünbuch Energie erhofft, die am Sonntag, dem 24. September, endete. Er rechnet mit Maßnahmen in fünf Bereichen, von denen drei direkte Auswirkungen auf die europäische Forschung haben werden. Am 22. September äußerte er sich anlässlich einer öffentlichen Anhörung in Brüssel zum Grünbuch Energie, das die europäische Energiepolitik skizziert, wie folgt: "Bis 2050 muss die EU, ebenso wie andere Länder, ihre Energie größtenteils aus kohlenstofffreien Energiequellen beziehen. Kohlenstofffreie Energie muss zum Rückgrat der europäischen Energiepolitik werden." Die fünf Politikbereiche sind: - eine Überprüfung der Energiestrategie der EU zur Unterstützung der europäischen Energiepolitik; ein Schritt-für-Schritt-Plan zur Verwirklichung dieser Vision; - ein langfristiger Plan zu erneuerbaren Energien; - eine Überprüfung des Energiebinnenmarkts und Endergebnisse der Erhebung zum Wettbewerb zwischen den Energiesektoren; - ein vorrangiger Plan für Vernetzung und Infrastruktur; - eine Mitteilung zur nachhaltigen Nutzung von Kohle; - eine Mitteilung zum hinweisenden Nuklearprogramm für die Gemeinschaft (PINC) gemäß dem Euratom-Vertrag. Der Kommissar betonte, da die Erderwärmung zunehme, müsse sich Europa mit seiner Energiepolitik für die Reduzierung der CO2-Emissionen einsetzen, um die Auswirkungen auf die Umwelt zu verringern. "Daher müssen wir uns im Rahmen der Überprüfung der Energiestrategie auf klare und eindeutige mittel- und langfristige Ziele einigen und Wege erarbeiten, um den Anteil kohlenstoffarmer, aus lokalen Quellen stammender Energie an unserem Gesamtenergieverbrauch schrittweise zu erhöhen", mahnte Piebalgs. Er betonte ferner, die Förderung kohlenstofffreier Energiequellen erschließe der Industrie und der Forschung hervorragende Möglichkeiten. Europa ist bereits heute sowohl in der Kerntechnologie als auch auf dem Gebiet der erneuerbaren Technologien weltweit führend, doch man sollte sich der Tatsache stellen, dass die USA inzwischen ein ernstzunehmender Konkurrent sind. "Es heißt oft, dadurch, dass Europa sich mehr als seine Wettbewerber bemühe, der Erderwärmung entgegenzuwirken, gefährde es seine eigene Wettbewerbsfähigkeit. Daher stellt sich die Frage, wie wir das Blatt wenden können, sodass uns unser Bemühen zum Vorteil und nicht zum Nachteil gereicht", so Piebalgs. Der Kommissar fügte hinzu, um den Prozess in Gang zu bringen, sei es zunächst einmal notwendig, "die Energieeffizienz grundlegend zu überdenken. Wenn ich nur einen politischen Bereich nennen sollte, der mir am Herzen liegt, so wäre es dieser", so Piebalgs weiter. Er betonte, mit den derzeitigen Technologien könne man weitere Energieeinsparungen von 20 Prozent vornehmen. Dieses Potenzial müsse ausgenutzt werden. Mittel- bis langfristig, so Piebalgs, bedürfe es Pläne, um zu definieren, aus welchen Quellen sich der Energiebedarf künftig decken lässt und welcher Anteil auf welche Energiequelle entfällt. Dabei müssen wir uns auf kohlenstofffreie und erneuerbare Energiequellen und den Emissionshandel konzentrieren. Im zweiten Teil seiner Rede wandte sich der Kommissar dem europäischen Energiebinnenmarkt zu. Er betonte, dass dieser entsprechend geregelt sein müsse, damit oben genannte Ziele erreicht werden könnten.