Die Wahrheit, die hinter dem Populismus steckt
Die politische Philosophie einer Volkspartei, die sich in Form von Populismus äußert, gerät oft in komplexer Weise mit der Demokratie aneinander. Populistische Kräfte unterminieren regelmäßig in Lateinamerika und Ländern wie der Türkei die liberale Demokratie, woraufhin die Politikgestalter und Politiker in Europa diesen Entwicklungen mehr Aufmerksamkeit widmen müssen. In diesem Kontext untersuchte das EU-finanzierte Projekt 'Populism in Europe and Latin America: A cross-regional perspective' (POPEUAL) in zwei Regionen der Welt diese politische Doktrin. Nach der Formulierung einer Minimaldefinition des Populismus zur Erleichterung einer vergleichenden Forschung betrachtete das Projekt verschiedene Fälle, insbesondere in Europa, Lateinamerika und den Vereinigten Staaten. Es untersuchte rechtsgerichtete Parteien in Westeuropa, linkspopulistische Regierungen in Lateinamerika und die sogenannten Party-Bewegung (Party Movement) in den Vereinigten Staaten. Interessant dabei ist, dass laut dem Projektteam jeder eine andere Interpretation für 'echtes Volk' im Gegensatz zur 'korrupten Elite' propagiert, es sich aber auch zeigte, wie die Populisten das Mehrheitsprinzip über die liberale Demokratie stellen. Im Weiteren wies POPEUAL nach, das der heutige Populismus zwei Schlüsselfragen auf eine Weise diskutiert, zu der die Demokratie bislang nicht in der Lage war. Dabei handelt es sich um die Grenzherausforderung (wie Menschen zu definieren sind) und die Grenzen der Selbstverwaltung (wie die Kontrolleure zu kontrollieren sind). Ein weiteres Projektresultat war die Identifizierung der populistische Kräfte, welche die Demokratisierung beeinflussen. Die Ergebnisse des Projekts sollen nun die Sachkunde der politischen Entscheidungsträger, Analysten und Wissenschaftler über die verschiedenen Arten des Populismus erhöhen, der sich weltweit manifestiert. POPEUAL lieferte außerdem neue Instrumente zur Enträtselung der komplexen Beziehung zwischen Populismus und Demokratie. Namhafte Stiftungen und Institutionen haben bereits Interesse an den Erkenntnissen des Projekts gezeigt. Überdies sind mehrere relevante wissenschaftliche Arbeiten und Publikationen, die aus dem Projekt hervorgegangen sind, in Fachzeitschriften vorgestellt worden. Ein Nachfolgeforschungsprojekt führt nun die Bemühungen von POPEUAL fort und widmet sich der Frage, wie mit Populisten in der Regierung umzugehen ist, und der Analyse, welches Verhältnis populistische Kräfte zum Konstitutionalismus haben. Ein noch besseres Verständnis der tückischen Gefahren des Populismus und seiner Wechselbeziehung zur Demokratie sollte letztendlich zu besseren Regierungsmodellen beitragen.
Schlüsselbegriffe
Populismus, politisch, Demokratie, rechtsgerichtet, rechtsorientiert, linksgerichtet, echtes Volk, korrupte Elite, Mehrheitsprinzip, Grenzherausforderung, Selbstverwaltung, Konstitutionalismus
