Neue Entwicklungen beim IPR-Helpdesk

Nach neunmonatiger Tätigkeit hat sich das IPR-Helpdesk der EU eingearbeitet und verschafft sich bei den Teilnehmern EU-finanzierter Forschungsarbeiten immer mehr Geltung. Es soll Unterstützung bei Themen im Zusammenhang mit dem Schutz und der Nutzung geistiger Eigentumsrechte ...

Nach neunmonatiger Tätigkeit hat sich das IPR-Helpdesk der EU eingearbeitet und verschafft sich bei den Teilnehmern EU-finanzierter Forschungsarbeiten immer mehr Geltung. Es soll Unterstützung bei Themen im Zusammenhang mit dem Schutz und der Nutzung geistiger Eigentumsrechte bieten. Nachfolgend werden einige Schlüsselentwicklungen dargestellt.
Förderung der Zusammenarbeit zwischen den IRC und dem IPR-Helpdesk:
Beim 4. Jahrestreffen der IRC am 10. und 11. Juni in Prag wurde ein Workshop veranstaltet, im Rahmen dessen die Möglichkeit einer laufenden Zusammenarbeit zwischen dem IPR-Helpdesk und den Innovation Relay Centres diskutiert wurde.
Dieser Workshop, unter der Leitung von Jean-Noel Durvy von der Direktion Innovation der Kommission (GD XIII/D.1) wurde mit einer Präsentation der Aktivitäten des IPR-Helpdesks sowie der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit den Innovation Relay Centres eröffnet. Der Geschäftsführer des IRC Midlands/Southwest aus England beschrieb anschließend, wie das IPR-Helpdesk die Kunden seines IRC unterstützen könne.
Die folgenden Diskussionen zeigten, daß ein eindeutiges Bedürfnis an Zusammenarbeit zwischen beiden Diensten besteht. Die Kommission wird daher eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von IRC und des IPR-Helpdesks einrichten, die die gemeinsamen Aktivitäten festlegen und koordinieren soll.
An der Konferenz nahmen über 200 IRC-Delegierte und Hilfspersonal aus praktisch allen Ländern teil, in denen IRC und FEMIRC vertreten sind.
Wissen über IPR-Themen im neuen Mustervertrag fördern:
Jetzt, wo die Fristen für die erste Runde der Aufrufe zur Vorschlagseinreichung im Rahmen des Fünften Rahmenprogramms sich nähern, wächst das Interesse am neuen Mustervertrag, der voraussichtlich in Kürze veröffentlicht wird. Das IPR-Helpdesk bereitet zur Zeit eine Broschüre vor, in der die Aspekte des geistigen Eigentumsrechts und der Nutzung des neuen Vertrags untersucht werden.
Bei der Gestaltung der Broschüre wurde großer Wert auf leichte Zugänglichkeit und bestmögliche Lesbarkeit gelegt. Sie soll Personen helfen, die zur Zeit Vorschläge für von der EU geförderte Forschungsprojekte vorbereiten oder darüber verhandeln, indem die Bestimmungen im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten, die Verbreitung und Nutzung von Forschungsergebnissen sowie die Rechte und Pflichten der Teilnehmer laut Mustervertrag erläutert werden.
Die Broschüre kann unter folgender E-mail-Adresse vorbestellt werden: [e-mail]
Die Texte der Entscheidung des Rates vom 22. Dezember 1998 über die Bestimmungen für die Teilnahme am RP5 und die diesbezügliche Verordnung der Kommission vom 11. Mai 1999 mit weiteren Einzelheiten können eingesehen werden unter:
http://cordis.europa.eu/ipr-helpdesk/en/i/i407_001.htm
Entwicklung einer Anwendungshilfe für Nutzer von esp@cenet:
esp@cenet, der kostenlose Patentsuchdienst der Europäischen Patentorganisation, ist auf der Website des IPR-Helpdesks vertreten. Mitarbeiter des Europäischen Patentamts arbeiten mit den juristischen und technischen Teams des IPR-Helpdesks zusammen, um eine Anwendungshilfe für die Nutzung des esp@cenet-Dienstes zu erstellen. Dieser Unterstützungsdienst beschäftigt sich u.a. mit den Gründen für die Nutzung dieses Dienstes, dem Suchen in esp@cenet und der Interpretation der Suchergebnisse.
Die Anwendungshilfe wird bis Oktober 1999 fertiggestellt sein und soll auf der PATINNOVA99 und der EPIDOS-Jahreskonferenz vorgestellt werden.