Kommission will Energierecht weiter vereinfachen

Die Europäische Kommission hat auf Vorschlag von Herrn Christos Papoutsis, dem für Energie zuständigen Kommissar, einen Bericht zur Vereinfachung des sekundären Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der Energie angenommen. Es handelt sich dabei um den zweiten im Rahmen des Verfa...

Die Europäische Kommission hat auf Vorschlag von Herrn Christos Papoutsis, dem für Energie zuständigen Kommissar, einen Bericht zur Vereinfachung des sekundären Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der Energie angenommen.

Es handelt sich dabei um den zweiten im Rahmen des Verfahrens zur Vereinfachung des Energierechts erstellten Bericht, der sich an den ersten Bericht vom 26. Juli 1995 (COM(95)391) anschließt. Die Kommission will die Energievorschriften weiterhin alle zwei Jahre überprüfen. In ihrem Bericht schlägt die Kommission die Aufhebung von sechs Rechtsakten vor, die alle aus den 70er Jahren stammen.

Der Bericht enthält außerdem einen Vorschlag zur Novellierung oder Vereinfachung einer Reihe weiterer Rechtsakte. Fünf davon beziehen sich auf Öl, fünf auf Energieeinsparung, einer auf Erdgas und einer betrifft Elektrizität. Außer einem sind alle diese Akte über zehn Jahre alt.