Parlamentsbeschluß zur Weiterentwicklung von Informations- und Kommunikationstechnologien

Das Europäische Parlament hat eine auf Eigeninitiative zurückgehende Stellungnahme zur Entwicklung und Anwendung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) im nächsten Jahrzehnt verabschiedet. Das Parlament befürchtet, daß die ICT Industrien Europas hinter dem g...

Das Europäische Parlament hat eine auf Eigeninitiative zurückgehende Stellungnahme zur Entwicklung und Anwendung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) im nächsten Jahrzehnt verabschiedet.

Das Parlament befürchtet, daß die ICT Industrien Europas hinter dem globalen Wettbewerb zurückbleiben und Gefahr laufen, in den bedeutenden Absatzmärkten marginalisiert zu werden. Infolgedessen fordert das Parlament die Mitgliedstaaten auf, sich stärker um die Koordination der einzelstaatlichen ICT Politiken zu bemühen, damit der europäische Binnenmarkt auch auf dem Gebiet von ICT Produkten und Dienstleistungen verwirklicht werden kann. Insbesondere in diesem Bereich solle man sich auf Normen, Warenzeichen und Patente sowie die Zugänglichkeit der Infrastruktur konzentrieren. Auf diesem Gebiet fordert der Beschluß, sich um eine Verbesserung der Effizienz zur Senkung der Kosten für den Schutz des geistigen Eigentums auf europäischer Ebene zu bemühen. Ferner wird zur Weiterentwicklung der gemeinschaftlichen Forschung hinsichtlich Normen aufgefordert.

Im Rahmen der Entwicklung von ICT Politiken fordert das Parlament, die Erfordernisse von KMU zu berücksichtigen und sicherzustellen, daß benachteiligte Regionen bei der Finanzierung von Infrastrukturentwicklungen Vorrang gegeben wird. Diese Politik müßte dem Beschluß nach zu einem besseren Gleichgewicht zwischen Technologie und Anwendungen/Inhalt führen und auch die Bildung von Netzwerken und Gruppen fördern. Das Parlament hält außerdem die Kommission und die Mitgliedstaaten an, europäische Unternehmen dazu anzuregen, ICT Anwendungen und Dienstleistungen zu benutzen, die der Förderung des europäischen Kulturguts auf künstlerischem, historischem und linguistischem Gebiet dienen.

Im Hinblick auf die Entwicklung des Fünften Rahmenprogramms fordert der Beschluß, daß Forschung und Entwicklung von ICT noch vorrangiger behandelt werden. Es sei erforderlich, die Forschungsbemühungen der Gemeinschaft sowie die Finanzierung auf diesem Gebiet zwischen den grundlegenden Technologien, Systemen und Anwendungen besser zu verteilen. Der Ausgleich zwischen Technologie und Inhalt solle ebenfalls verbessert werden. Die Leistungen der FTE Programme auf diesem Gebiet seien zu analysieren und auszuwerten, um daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Das Parlament fordert die Mitgliedstaaten dazu auf, von ICT bei der Bereitstellung von Dienstleistungen maximalen Gebrauch zu machen und dadurch ein Beispiel hinsichtlich der Unterstützung der Entwicklung europäischer Anwendungen und Dienstleistungen durch deren Erwerb und Nutzung zu geben. Der Beschluß verlangt vor allem, daß die Mitgliedstaaten im Bildungssektor den größtmöglichen Gebrauch von neuen ICT Dienstleistungen machen. Von der Kommission wird erwartet, daß sie ein Programm für ICT Reaktionen auf die Probleme der alternden Bevölkerung Europas ausarbeitet.