Mitteilung über Beitrittsstrategien in Bezug auf die Umwelt
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über Beitrittsstrategien für den Umweltsektor in den EU-Anwärterländern Mittel- und Osteuropas verabschiedet. Nach Verabschiedung der Mitteilung wies die für Umweltbelange der EU zuständige Frau Kommissarin Ritt Bjerregaard auf die wirtschaftlichen Chancen hin, die sich aus der umfassenden Umsetzung des Acquis Communautaire (EU Gesetzgebung) für die Anwärterländer und das restliche Europa ableiten. Die Mitteilung zielt darauf ab, die Beitrittspartnerschaften zu ergänzen und bei der Ausfeilung der langfristigen Strategien für eine allmähliche und wirksame Anpassung an die Umweltschutzgesetzgebung in Form von einzelstaatlichen Programmen gemäß den Vorschlägen von Agenda 2000 zu helfen. Die umfassende Erfüllung der Umweltgesetzgebung stellt eine der größten Herausforderungen für den Beitritt dar und erfordert beträchtliche Investitionen. Die Hauptbotschaft der Mitteilung besteht jedoch darin, daß sich das sowohl aus umwelttechnischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen rechtfertigen läßt. Die Mitteilung ist in drei Hauptkapitel unterteilt, die Folgendes beinhalten: - Kapitel 1 gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Aufgaben, die sich den Anwärterstaaten betreffend den umwelttechnischen Angleichungsprozeß vom institutionellen, finanziellen und legislativen Standpunkt stellen; - Kapitel 2 geht auf die Frage ein, wie bei diesem Prozeß auf der Grundlage einer Analyse spezifischer Umweltprobleme Prioritäten zu setzen sind; - Kapitel 3 gibt einen Überblick über EU Hilfsinstrumente und Programme, durch die die Bemühungen um die Erfüllung der EU-Umweltnormen erleichtert werden sollen. Der Anhang enthält einen Überblick über die ersten Schätzungen der Kosten der umwelttechnischen Erfüllung und erteilt Ratschläge über die wichtigsten Schritte, die bei der Entwicklung einzelstaatlicher Programme zur Umsetzung und Überwachung der umwelttechnischen Gesetzgebung einzuhalten sind.