Kommission bestimmt den erzielten Fortschritt auf dem Gebiet des nachhaltigen Verkehrs
Ein Arbeitspapier, das sich auf mit dem Schwerlastverkehr verbundene Umweltprobleme konzentriert, wurde vor kurzem von der Europäischen Kommission veröffentlicht. Ziel dieses Papiers ist die Schaffung eines Brennpunkts für die Gespräche der EU-Verkehrsminister bei ihrem nächsten Treffen am 15. September 1998 durch Bereitstellung einer Übersicht über die wichtigsten Vorschläge auf diesem Gebiet. Das Arbeitspapier detailliert die einzelnen, von der Kommission vorgeschlagenen, strategischen Optionen für ein nachhaltigeres Verkehrssystem und umreißt mögliche zukünftige Strategien. Zu den wichtigsten Vorschlägen, die in diesem Kontext eine Entscheidung durch den Rat erfordern, gehören u.a. die Eurovignette-Vorschläge von 1996, das Verkehrsabkommen mit der Schweiz (1998), die Liberalisierung des Schienen-, Fracht- und internationalen Personenverkehrs (1995), eine multilaterale Vereinbarung über Wasserstraßen für die Binnenschiffahrt (1996), Gewichtsstandards für Schwerlastfahrzeuge (1994), der Fluglotsendienst (1996) und die Harmonisierung des Führerscheinentzugs (1998). Zu den anhängigen Vorschlägen in diesem Papier für prioritäre Maßnahmen zählen das Weißbuch über Infrastruktur-Gebühren, die Bahn-Infrakstruktur und finanzielle Pakete, die Weiterverfolgung des Bürgernetzes, von Auto-Oil II und die Mitteilungen der Kommission über den Flugverkehr und die Umwelt, sowie über Benchmarking, Logistik und Arbeitszeiten auf Gebieten, die von den bestehenden EU-Abkommen nicht erfaßt werden. Die Kommission hat die eingehende Beobachtung der Entwicklung übernommen, um zu gewährleisten, daß eine verkehrsintensive wirtschaftliche Entwicklung durch Reduzierung überflüssiger Transporte verhindert oder minimiert wird. Dazu gehören u.a. Anstrengungen, um umweltfreundliche Verkehrsträger kommerziell attraktiver zu machen. Nach seiner Festlegung sollte der Gesamtrahmen der Maßnahmen einen wesentlichen Beitrag zu einem besser integrierten und nachhaltigen europäischen Verkehrssystem führen.