Edith Cresson eröffnet das IPR Helpdesk - den neuen EU-Dienst zur Förderung von Innovation
Anläßlich einer vor kurzem in Paris durchgeführten Veranstaltung wurden zwei neue Initiativen lanciert, die den Innovationsprozeß in Europa entscheidend verändern werden. Zwei neue, von der EU und dem europäischen Patentamt (EPA) unterstützte Dienste - das EU-IPR-Helpdesk und esp@cenet, ein gemeinsamer Dienst des EPA und der einzelstaatlichen Patentämter - sollen die Nutzung von Schutzrechten an geistigem Eigentum bei innovativer Tätigkeit in Europa fördern. Zu der Launch-Zeremonie am 19. Oktober in Paris kamen Unternehmensleiter, Spezialisten auf dem Gebiet der intellektuellen Schutzrechte (IPR), Vertreter von Forschungs-und Entwicklungsteams, und Journalisten. Der eigentliche Launch erfolgte durch Frau Edith Cresson, die Europäische Kommissarin für Forschung und Innovation, und Ingo Kober, den Präsidenten des Europäischen Patentamts. Die neuen Ressourcen werden den Benutzern kostenlos angeboten, um die zur Zeit enttäuschende Leistung Europas hinsichtlich der erteilten Patente zu verbessern. Die Zeremonie war gleichzeitig Anlaß für die Fünfte Präsentation der Auszeichnungen für Innovation des INPI (des französischen Patentamts) für die Region le de France. Bei der Beschreibung der Ursprünge dieser neuen Initiativen sprach Frau Cresson von der Gefahr, die ein Zurückbleiben auf diesem wichtigen Gebiet darstellt, ..."50% aller in Europa patentierten Technologien stammen aus Drittländern. Demgegenüber stammen nur 15% aller in den USA patentierten Technologien von europäischen Unternehmen. Diese Situation widerspiegelt keineswegs die tatsächlichen Verhältnisse in Europa hinsichtlich der wissenschaftlichen Forschung, was unserer Wirtschaft großen Schaden zufügen könnte." Die Kommissarin sprach des weiteren von den Vorteilen, die die informierte Nutzung des Patentsystems bietet: "Das Patentsystem ist ein Anreiz zur Innovation und der industriellen Nutzung. Es handelt sich um ein Schlüsselelement des Innovationsprozesses, d.h. um den Prozess der Umsetzung von Forschungsergebnissen in die Praxis in der Industrie mit dem Ziel des kommerziellen Erfolgs." Das IPR-Handbuch ist eine Initiative des INNOVATION-Programms der Europäischen Kommission und ist damit der zentrale IPR-Bezugspunkt für EU-geförderte Vertragsnehmer von Forschungsaufträgen. Eine kurze Videopräsentation vermittelte einen Überblick über die Funktionen des neuen Diensts und von esp@cenet. Das Helpdesk bietet eine Telefon-Helpline mit einem Mitarbeiterteam, das aus IPR-Experten besteht, und einem umfassenden Website. Wie Frau Cresson erläuterte, ist es unerläßlich, daß Forscher, die von der EU finanziell unterstützt werden, auch über die komplizierten Verhältnisse auf dem Gebiet der intellektuellen Schutzrechte und insbesondere des Patentrechts informiert werden. Der esp@cenet-Dienst ist ein Gemeinschaftsunternehmen des Europäischen Patentamts (EPA) und der einzelstaatlichen Patentämter in Europa. Bei der Eröffnung des esp@cenet-Diensts umriß Ingo Kober die wichtigsten Merkmale wie folgt: "Es handelt sich um einen dezentralisierten Dienst, in dem die dokumentarischen Ressourcen des EPA und seiner 19 Mitgliedstaaten zusammengeschlossen worden sind." Als regelmäßig aktualisierter On-line-Dienst stellt dieser Informationsdienst die weltweit größte Informationsquelle über Patentinformationen dar, die über das Internet problemlos zugänglich ist. Mr. Kober dankte der Kommission für ihre Unterstützung bei der Einrichtung des esp@cenet; gleichzeitig brachte er seine Hoffnung auf die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit dem IPR-Helpdesk bei der Verfolgung der gleichen Ziele zum Ausdruck. Frau Cresson schloß ihre Ansprache mit folgenden Worten :"Kühne, weitreichende Maßnahmen auf EU-Ebene sind heutzutage unumgänglich. Wir müssen mit allen Interessenten zusammenarbeiten und dürfen die Endbenutzer - die europäischen Unternehmen und Bürger - nie aus den Augen verlieren.