EG empfiehlt schnellere Genehmigung von Energieprojekten
Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bewilligt, mit deren Hilfe die Genehmigung von Vorhaben gemeinsamen Interesses im Bereich Transeuropäische Energienetzwerker (TEN-Energie) erleichtert werden soll. Mehrere TEN-Energievorhaben, wie z. B. im Sektor Elektrizitätsübertragung oder der Einrichtung von Erdgas-Speichern, sind oft mit sehr langen Verzögerungen oder gar Blockierungen konfrontiert. Diese Verzögerungen ergeben sich aus Schwierigkeiten bei der Erlangung der zur Ausführung erforderlichen Genehmigungen. Um mit den Hauptursachen der Schwierigkeiten fertig zu werden, die sich bei der Erlangung von Projektgenehmigungen ergeben, empfiehlt die Kommission den Mitgliedstaaten Folgendes: - Miteinander zusammenarbeiten und gegebenenfalls mit Drittländern zusammenarbeiten, um die Genehmigungsvorgänge für grenzübergreifende TEN-Energie-Vorhaben zu erleichtern; - Gegebenenfalls Maßnahmen treffen für die Einführung transparenter, koordinierter und überschaubarer Verfahrensweisen, die so einfach wie möglich gestaltet sein sollten; - Je nach Bedarf Maßnahmen zur frühzeitigen Informationsvermittlung und Dokumentationsvorlage ergreifen, sowohl im Hinblick auf die Notwendigkeit des Vorhabens als auch in Bezug auf seine Auswirkungen auf die Umwelt. Die Kommission hat im Einklang mit den Modalitäten unter Titel XII des EU-Abkommens und der Entscheidung des Rates Nummer 96/391/EG Maßnahmen ergriffen, um einen günstigeren Rahmen für die Entwicklung von Netzwerken zu schaffen. Das geschah nach Konsultation der Industriezweige Elektrizität und Gas und der Experten der einzelnen Mitgliedstaaten.