Liikanen verspricht EU-Unterstützung für Revolution im Bereich Kommunikation

Die europäische "Revolution im Bereich Kommunikation", so sagte EU-Kommissar Erkki Liikanen am 10. Oktober 1999 auf der Konferenz Telecom 99 in Genf, habe das Potential, die Gesellschaft zu verändern. Dies bliebe jedoch nur dann so, wenn die Entscheidungsträger mit den neuen E...

Die europäische "Revolution im Bereich Kommunikation", so sagte EU-Kommissar Erkki Liikanen am 10. Oktober 1999 auf der Konferenz Telecom 99 in Genf, habe das Potential, die Gesellschaft zu verändern. Dies bliebe jedoch nur dann so, wenn die Entscheidungsträger mit den neuen Entwicklungen im Bereich der Telekommunikation Schritt hielten.
Der für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige EU-Kommissar sprach über die Reaktion der EU auf die sich schnell ändernde Telekommunikationsindustrie. Die "kraftvolle Kombination" von digitalen Technologien und die Liberalisierung der Telekommunikationspolitik, so Herr Liikanen, hätten sich gegenseitig gestärkt. Dadurch wäre die Telekommunikationsindustrie zu einer der stärksten Industrien der Welt geworden und habe das Wachstum in den übrigen Teilen der Wirtschaft angetrieben. Der Erhalt dieser "neuen" Gesellschaft hänge von der EU ab, die einen politischen Rahmen zu entwickeln habe, durch den die Branche diese Möglichkeiten nutzen kann.
"Die einzigartige Wirkung des Telekommunikationssektors beruhe auf seiner Rolle bei der Transformation der Wirtschaft und der Gesellschaft als ganzes", so Herr Liikanen. "Wir sind Zeugen und zugleich Akteure beim Übergang von einer auf Massenproduktion basierenden Industriegesellschaft zu einer Informationsgesellschaft, die durch Globalisierung und Mobilität gekennzeichnet ist."
Seit dem Beginn der Liberalisierung im Jahre 1987 hat Europa eine Explosion an Internet-Technologien und mobilen Kommunikationsausrüstungen erfahren. Nun scheint das mobile Fernsprechwesen der dritten Generation bereit zu sein, auf diesen Erfolg aufzubauen. "Ich glaube, daß infolge des IMT-2000-Prozesses eine globale Lösung für die dritte Generation wahrscheinlich ist. Dies wäre eine gewaltige Leistung, die mit bedeutenden wirtschaftlichen Vorteilen verbunden wäre", sagte Herr Liikanen.
Trotz des erfolgreichen Verlaufs der europäischen Liberalisierung seien in drei Bereichen noch Maßnahmen zu ergreifen, so der EU-Kommissar. Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden zunächst einleitende wettbewerbsorientierte Schritte zur Reduzierung der Tarife für Mietleitungen untersuchen. Darauf wird die Dominanz einiger Positionsinhaber bei den Netzen mit lokalem Zugang überprüft werden, und drittens werden Versuche unternommen, den Wettbewerbsgrad zwischen den Mitgliedstaaten zu harmonisieren.
Herr Liikanen versprach, die Bürokratie zu reduzieren, damit die Betreiber frei für Innovationen sind. Gleichzeitig wolle er die Verbraucher schützen und den Benachteiligteren der Gesellschaft ein Mindestmaß an Dienstleistung gewährleisten. "Die Europäische Kommission wird noch in diesem Monat einen Bericht veröffentlichen, in dem politische Orientierungen zur Beseitigung der Unzulänglichkeiten vorgeschlagen werden", sagte er. Dann würden nationale Behörden, Marktteilnehmer und andere interessierte Stellen aufgefordert, Vorschläge einzureichen.
Auch auf globaler Ebene sei eine Liberalisierung erforderlich, und obwohl erhebliche Fortschritte durch das WTO-Übereinkommen und das allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) erzielt worden seien, so Herr Liikanen, würde die Europäische Kommission gerne mehr und bessere Verpflichtungserklärungen von seiten der WTO-Mitglieder erhalten. Weiterhin sähe es die Kommission gerne, wenn die anderen hundert IFU-Mitglieder, die das Telekommunikations-Abkommen bisher nicht unterzeichnet haben, diesem Abkommen ebenfalls zustimmen würden.
Den Entwicklungsländern sollten diese Vorteile nicht verwehrt bleiben, so der Kommissar. Er versprach EU-Unterstützung bei der Implementierung des erforderlichen rechtlichen und institutionellen Rahmens für die Liberalisierung in diesen Ländern.
Herr Liikanen beendete seine Rede mit einem allgemeinen Aufruf. Er sagte, zur Erreichung einer globalen Informationsgesellschaft "müssen wir noch mutige politische Maßnahmen ergreifen". Die Europäische Kommission sei bereit, darauf zu reagieren. Abschließend forderte er die internationale Gemeinschaft zu einer Reaktion auf.