Verhandlungen über türkische Beteiligung am Socrates-Programm gehen voran
Im Anschluß an ein Treffen am 12. Oktober 1999 hat der Ausschuß für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des Europäischen Parlaments angekündigt, daß es der Türkei möglich sein sollte, an den EU-Programmen Socrates und Jugend für Europa teilzunehmen. Ein Entwurf für eine Empfehlung wurde jetzt vom Vorsitzenden Giuseppe Gargani für die zweite Lesung hinsichtlich der gemeinsamen Position des Rates erstellt. Diese wird am 27. Oktober 1999 im Parlament diskutiert. Der ursprüngliche Vorschlag der Kommission zur Beteiligung der Türkei an den zuvor genannten Programmen wurde im Mai 1996 erstellt. Er zielt auf engere Verbindungen zwischen türkischen Studenten und Studenten aus der EU sowie auf eine Förderung der Demokratie und der Beachtung der Menschenrechte in der Türkei ab. Die erste Lesung fand im Februar 1999 statt, als das Parlament dem Vorschlag der Kommission vorbehaltlich einiger Änderungen zustimmte. Im Juli 1999 akzeptierten sowohl der Rat als auch die Kommission die meisten dieser Änderungen. Der Ausschuß ist jetzt zur Annahme der gemeinsamen Position bereit, die eine in Kürze beginnende türkische Beteiligung zuläßt, sofern das gesamte Parlament zustimmt. Diese Entwicklung wird die vorbereitenden Maßnahmen für die Implementierung der nächsten Programme ermöglichen, die zweifelsohne langer Verhandlungen bedürfen. Diese Verhandlungen werden im letzten Quartal 1999 aufgenommen. Das Programm Socrates II (von 2000 bis 2006) ist derzeit das Thema einer Schlichtung zwischen Rat und Parlament.
Länder
Türkei