Europas Wettbewerbsposition in der Internet-Wirtschaft
Die europäische Kommissarin für Bildung und Kultur, Viviane Reding, versprach in einer Rede auf dem Europäischen Internet-Gipfel (European Internet Summit) in Madrid am 11. Januar 2000 dafür zu sorgen, daß Europa eine führende Rolle in der Internet-Wirtschaft behauptet, und versicherte gleichzeitig, daß die gesellschaftlichen Werte insgesamt weiterhin beibehalten werden. Die Informationsgesellschaft bringt "große Herausforderungen, die von unserer wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit bis zu unserer kulturellen Identität reichen", sagte sie. "Sie persönlich können auf meine Entschlossenheit zählen, all dies [Europas Erbe, Wissen, Ressourcen und Talente] zu versammeln, damit Europa eine führende Rolle spielen und auf eine Informationsgesellschaft hinarbeiten kann, die seinen Werten und gesellschaftlichen Vorstellungen entspricht." Frau Reding legte in ihrer Rede dar, was bisher auf dem Gebiet der Politik im audiovisuellen Bereich unter der Kommission Romano Prodis erreicht worden ist. Die Digitalisierung hat zu einer gewaltigen Zunahme der verfügbaren Informationen geführt und einem breiten Spektrum neuer Akteure neue Tätigkeitsfelder eröffnet. Daher hat die Kommission im vergangenen Dezember eine Mitteilung über neue Prinzipien und Leitlinien verabschiedet, die für die Politik der Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich im digitalen Zeitalter notwendig sind. Außerdem hat die Kommission Vorschläge zur Erneuerung des Medienprogramms (das MediaPlus heißen soll) vorgelegt, um die audiovisuelle Industrie besser zu fördern. Kommissarin Reding verwies auf die Notwendigkeit eines gesetzlichen Rahmens, der die Freiheit zur Bereitstellung audiovisueller Dienste und angemessener Unterstützungsmechanismen gewährleistet. Sie führte weiter aus, daß eine kürzlich erfolgte Debatte über das Grünbuch der Kommission über technologische Konvergenz die Notwendigkeit der Selbstregulierung, der Prinzipien der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit, getrennter Vorschriften für Übermittlung und Inhalte und der technologischen Neutralität betont habe. Die Kommissarin sagte, daß die Gemeinschaft weiterhin Politiken zur Förderung der audiovisuellen Industrie entwickeln müsse, wobei bestehende Förderungsmechanismen auf der Ebene der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten zu nutzen seien. Sie meinte ferner, daß Bemühungen zur Koordination mit anderen gemeinschaftlichen Instrumenten wie dem Rahmenprogramm für Forschung und Herrn Prodis Initiative "eEurope" Unterstützung verdienten. Am Ende ihrer Rede sprach Frau Reding die Mahnung aus, die Initiative "eEurope" müsse auf den Stärken Europas wie Mobilfunk und Digitalfernsehen aufbauen, statt außereuropäische Industrien wie z.B. PC-Hersteller zu unterstützen. "Wir müssen aufpassen, daß wir nicht in eine Falle geraten, die katastrophale Folgen für die europäischen Unternehmen hätte, nämlich die unbeabsichtigte Schaffung einer europäischen Nachfrage für außereuropäische Produkte", sagte sie. "Meiner Ansicht nach muß die Initiative "eEurope" auf diese [die europäischen] Stärken und Vorteile bauen, statt Versäumtes aufholen zu wollen, was schwierig ist."