Lissabonner Gipfel will Strategie festlegen

Die beim Lissabonner Gipfeltreffen am 23. und 24. März anwesenden Minister werden sich in erster Linie der Frage widmen, wie eine auf Innovation und Wissen begründete Wirtschaft mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und sozialem Zusammenhalt entwickelt werden kann, so heißt es ...

Die beim Lissabonner Gipfeltreffen am 23. und 24. März anwesenden Minister werden sich in erster Linie der Frage widmen, wie eine auf Innovation und Wissen begründete Wirtschaft mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und sozialem Zusammenhalt entwickelt werden kann, so heißt es in einer offiziellen Stellungnahme der portugiesischen Ratspräsidentschaft. Dies sollte die zentrale Frage bei der Festlegung einer europäischen Strategie für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sein, so die Stellungnahme weiter.
Inzwischen sind die Sondierungsgespräche zum Gipfeltreffen, bei dem der Besondere Europäische Ministerrat zu Gesprächen zum Thema "Beschäftigung, Wirtschaftsreformen und sozialer Zusammenhalt - für ein Europa der Innovation und des Wissens" zusammentreffen, in vollem Gange.
"Der Lissabonner Europagipfel wird ein herausragender Moment im Rahmen eines breitangelegten Handlungsschwerpunktes sein, der darauf abzielt, die Koordination von Wirtschafts- und Sozialpolitiken in Europa in Richtung eines neuen, langfristigen Ziels zu verbessern", heißt es in einer Stellungnahme der portugiesischen Ratspräsidentschaft.
"Dieser Handlungsschwerpunkt, der mit einer internationalen Anhörung begann, wird während der portugiesischen Ratspräsidentschaft von einem weiteren Europäischen Rat, 14 Ministerräten, einem Hochrangigen Forum und sieben Konferenzen auf Ministerialebene unterstützt. Danach muß diese Anstrengung von den nachfolgenden Präsidentschaften fortgesetzt werden", so die Stellungnahme weiter.
Die Diskussionen sollten die neuen Bedingungen für Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit, einschließlich der Globalisierung, der Seattle-Runde, des technologischen Wandels und des Bedarfs an einer umfangreicheren internen Koordination nach dem Start des Euro, berücksichtigen.
Die Schlußfolgerungen aus dem Lissabonner Gipfel könnten auf der Grundlage des Dokuments zu den breiter angelegten Wirtschaftsleitlinien umgesetzt werden, das die Kommission im April vorlegen wird und über das im Juni abgestimmt werden muß. Die Schlußfolgerungen aus dem Gipfeltreffen könnten auch in eine Reihe von Initiativen eingegliedert werden, an denen die Europäische Kommission derzeit arbeitet, wie beispielsweise Strategien für die Informationsgesellschaft (mit E-Europe) sowie für sozialen Zusammenhalt.
Ein anderer wichtiger Beitrag des Lissabonner Gipfeltreffens sollte der portugiesischen Ratspräsidentschaft zufolge der Beitrag der politischen Entscheidungsträger in Europa zur Erreichung eines Maßstäbe setzenden Prozesses sein, mit dem die nationalen Politiken in die Lage versetzt werden, auf Initiativen aufzubauen, die von der Europäischen Kommission gestartet werden.
"In dieser neuen Periode, die bessere Aussichten auf nachhaltiges Wachstum bietet, sollte mehr Gewicht auf konkrete Lösungen für die Probleme der Bürger und den Aufbau einer neuen Wettbewerbsplattform gelegt werden, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Lebensqualität in Europa zu fördern", so die Schlußfolgerung der Stellungnahme.

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