Liikanen macht auf die "Cyberkriminalität" aufmerksam
Erkki Liikanen, für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständiges Kommissionsmitglied, hat verstärkte Maßnahmen gegenüber dem immer akuteren Problem der Kriminalität im Internet angekündigt.Auf einer Sitzung beim Europäischen Parlament am 19. September beschrieb er die Strategie der Kommission im Umgang mit der Cyberkriminalität. Dabei verwies er darauf, dass gerade der offene Charakter des Internet, der zur rasanten Verbreitung der Internet-Kultur und des elektronischen Handels führte, der Hauptgrund für die zunehmenden Probleme durch illegale Machenschaften sei. Die Kommission habe dabei die Aufgabe, zu gewährleisten, dass die potenziellen Vorteile des Internet nicht durch Zweifel an der Sicherheit der online versendeten Daten zunichte gemacht werden. Zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer seien bereits zwei Richtlinien erlassen worden, und die Kommission unternehme darüber hinaus die erforderlichen Schritte zur Bekämpfung der Verbreitung anstößiger Inhalte wie Kinderpornografie und rassistischer Propaganda.Weiterhin seien Maßnahmen gegen Probleme durch computerspezifische Tätigkeiten wie Hacking, die Verbreitung von Computerviren und elektronischen Betrug vorgesehen. Auf diesem Gebiet entstünden neuerdings immer mehr Streitfälle im Bereich des geistigen Eigentums durch "Cybersquatting", "Warehousing" und "Reverse Hijacking". Zu diesen Angelegenheiten liege dem Europäischen Parlament ein Vorschlag für eine Urheberrecht-Richtlinie vor, so Liikanen.Auf dem Treffen des Europäischen Rates im Juni sei der umfassende eEurope-Aktionsplan vorgestellt worden, dessen Schwerpunkt auf der Gewährleistung der Sicherheit im Internet und der Bewahrung des Vertrauens der Verbraucher und der Unternehmen liegt. Die Kommission habe außerdem erkannt, dass die Cyberkriminalität nicht vor Landesgrenzen Halt macht. Daher sei die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Behörden von entscheidender Bedeutung; die Kommission führe dazu aktive Gespräche mit dem Europarat und den G8-Ländern.Die wichtigste Herausforderung für die EU liege jedoch darin, ihre Bürger anzuleiten, sich selbst vor der Cyberkriminalität zu schützen. Die Systeme zum Schutz von Computern vor Viren und anderen Bedrohungen lägen bereits vor, würden jedoch weder von Unternehmen noch von Privatanwendern im ausreichenden Maß eingesetzt. "Wenn man ein neues Auto hat, dann lässt man es auch nicht mitten in der Stadt mit offenen Türen und dem Schlüssel im Zündschloss stehen", wie Liikanen anmerkte. "Das Gleiche sollte auch für das Internet gelten".