Liikanen betont im Vorfeld der IST 2000 die Anforderungen der Informationsgesellschaft
Erkki Liikanen, für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, beschrieb am 19. Oktober im Vorfeld der IST 2000 vom 6. bis 8. November in Nizza seine Vorstellung von den Rahmenbedingungen für die neue E-Economy. Liikanen wiederholte dabei die Ziele des eEurope-Plans der Kommission, i.e. Beschleunigung und anschließende Harmonisierung des Übergangs Europas zu einer Informationsgesellschaft, und ging eingehend auf die Anforderungen an Gesetze und Vorschriften zur Verwirklichung dieser Ziele ein. "Im Zeitalter des Internet machen effektive Gesetze einen neuen Ansatz notwendig. Zum einen muss das System sehr flexibel sein. Zweitens müssen wir uns auf das Wichtigste konzentrieren, d.h. auf den Schutz persönlicher Daten und der Privatsphäre, das Urheberrecht, die gesetzliche Haftung, Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Inhalte und der Cyberkriminalität, die Besteuerung usw.", so das Kommissionsmitglied. Im Weiteren fügte er hinzu, dass neue Gesetze und die Selbstregulierung sich seiner Auffassung nach ergänzten. "Die Herausforderung wird darin bestehen, einen Gesetzesrahmen zu schaffen, der die Verbindung beider Ansätze ermöglicht", so Liikanen weiter. Dies erfordere die Beteiligung sowohl des Gesetzgebers als auch des privaten Sektors. Allerdings gäbe es einen Bereich, in dem spezifische Gesetze notwendig sind: den Telekommunikationssektor. Ein Problem seien die massiven Investitionen, die neue Wettbewerbsteilnehmer dort tätigen müssen - zurzeit würden 90 Prozent der Ortsgespräche über den etablierten Marktführer und nicht den neuen Konkurrenten getätigt. Die am 3. Oktober erfolgte Einigung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über einen Vorschlag für die Entbündlung der Ortsanschlussleitungen sei der wichtigste Schritt nach vorne zur Änderung dieses Zustands. Kommissionsmitglied Liikanen wird außerdem auf der anstehenden IST2000 sprechen, die vom 6. bis 8. November in Nizza unter dem Thema "Eine Informationsgesellschaft für alle" stattfindet. Neben Liikanen haben auch die Präsidentin des Europäischen Parlaments Nicole Fontaine und Roger-Gérard Schwartzenberg, der französische Forschungsminister, ihre Teilnahme angekündigt. Neben den Einführungsvorträgen umfasst die Veranstaltung auch eine Ausstellung, die Ergebnisse verschiedener, EU-finanzierter Forschungsprojekte zeigt.bería
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