Rechtskultur in Europa auf einheitlichen Stand bringen
Die EU wächst immer weiter: In den kommenden Jahren werden wahrscheinlich mehrere Länder in Südosteuropa, etwa Albanien und Serbien, dem Block beitreten. In diesem Kontext ist es wichtig, die "Konstitutionalisierung" des europäischen Justizwesens zu überprüfen und zu betrachten, auf welche Weise Reformen der einzelnen Länder, insbesondere in Südosteuropa, deren Rechtskultur beeinflussen. Hierin lag das Ziel des EU-finanzierten Projekts EURJTC (Judicial training in European enlargement. Towards a common judicial culture?). Im Einzelnen untersuchte das Projektteam den Zusammenhang zwischen justizieller Ausbildung und Rechtskultur in verschiedenen europäischen Ländern. Man bewertete die Institutionalisierung aus fünf Perspektiven: grenzüberschreitende justizielle Vernetzung, justizielle Ausbildungsstrategien, justizielle Zusammenarbeit, Verbreitung nationaler Justizentscheidungen und Wissensmanagementinstrumente. Zudem prüfte EURJTC auch die Rolle der nationalen Gerichte und Gerichtsverfahren, um ein "justizielles Europa" mit dem Schwerpunkt sensibler Themen zu definieren, die nicht ausreichend diskutiert werden. Eines dieser Themen konzentrierte sich auf die Bevorzugung der vertikalen Kommunikation (zwischen europäischen und nationalen Gerichten) gegenüber der horizontalen Koordinierung (zwischen nationalen Gerichten). Andere beinhalteten die Prüfung von Vorherrschaftsfragen, die Unterschätzung des informellen Dialogs und die Vernachlässigung der Rolle der untergeordneten Richter. Ebenso nennenswert war die Frage der Ermittlung von Voraussetzungen für Gerichte und Richter, um ihr europäisches Mandats bei der Anwendung von EU-Recht und lokalen Gesetzen akzeptieren und wirksam erfüllen zu können. Eine Lösung dieser Probleme wird die Definition der EU-Rechtspolitik unterstützen und eine Harmonisierung der Justizpraxis fördern, wovon vor allem diejenigen profitieren werden, die justizielle Ausbildungsstrategien entwickeln und umsetzen. Die Projektresultate könnten gleichermaßen die Politikgestaltung auf der Ebene der EU-Generaldirektionen wie etwa der GD Justiz, GD Wettbewerb und GD Umwelt unterstützen. Aus dem Projekt gingen mehrere Konferenzbeiträge und Artikeln hervor, welche die Beteiligten zweifellos dabei unterstützen werden, die justizielle Forschung auf einer gesamteuropäischen Ebene voranzubringen.
Schlüsselbegriffe
Rechtskultur, Konstitutionalisierung, justizielle Ausbildung, Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten, EU-Erweiterung, Richter, Justizpolitik
