Fischler fordert Einigung über Gemeinschaftspatent
Franz Fischler, das für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei zuständige Kommissionsmitglied, hat die nationalen Regierungen aufgefordert, zur Förderung der Innovation in Europa eine Lösung für die noch offene Frage des Gemeinschaftspatents zu finden. Dr. Fischler sprach am 10. Februar im österreichischen Villach im Rahmen des 16. "Industrie Strategie Symposiums" vor Managern aus der Halbleiterindustrie. Das Thema der Veranstaltung lautete "Möglichkeiten in einem erweiterten Europa". "Wesentlich ist, dass die Mitgliedstaaten hinsichtlich des Vorschlags der Kommission für ein Gemeinschaftspatent eine Einigung erzielen. Das Gemeinschaftspatent würde Erfindern die Möglichkeit bieten, ein einziges, in der gesamten Europäischen Union gültiges Patent zu erwerben", so Dr. Fischler. Der EU-Kommissar wies darauf hin, dass derzeit ein in acht EU-Ländern gültiges Patent das Drei- bis Fünffache eines japanischen oder US-Patents kostet. Dr. Fischler drängte auch die Mitgliedstaaten, "aktiv die Innovation in der Wirtschaft der Union zu unterstützen". Dabei unterstrich er die Bedeutung der Forschung und Entwicklung als ein Wachstumsinstrument. Ziel des Sechsten Rahmenprogramms der EU sei es, zur Schaffung eines wirklichen Europäischen Forschungsraums beizutragen. "Europa muss ein Binnenmarkt für Wissenschaft und Technologie werden", so der EU-Kommissar.