Kommission bereitet Leitlinien für den Weltgipfel über die Informationsgesellschaft vor
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über den bevorstehenden Weltgipfel über die Informationsgesellschaft (WSIS) angenommen, in der sie die Ziele und Positionen der EU für diesen Gipfel darlegt. Der Weltgipfel der Vereinten Nationen findet vom 10. bis 12. Dezember in Genf, Schweiz, statt. Durch den Gipfel wird es vielen Ländern möglich werden, den sozioökonomischen Nutzen der Einbeziehung der Informationsgesellschaft in die Politik der einzelnen Länder besser zu begreifen. Der Gipfel stellt für die EU einen günstigen Moment dar, einen Einblick in ihre Politik zur Informationsgesellschaft zu gewähren, ihre Erfahrungen zu teilen und Entwicklungsländer sowie Schwellenländer in diesem Bereich engagiert zu unterstützen. Während des Weltgipfels werden eine politische Erklärung und ein Aktionsplan mit der Absicht verabschiedet, einen gemeinsamen Ansatz hinsichtlich der Informationsgesellschaft auszuarbeiten. In dem Bemühen, die Ausgestaltung der Erklärung und des Aktionsplans zu unterstützten, werden in der Mitteilung der Kommission einige grundlegende Leitlinien dargelegt: Die mit dem Gipfel angestrebte Erklärung und der Aktionsplan sollten sich laut der Mitteilung auf den Grundrechten des Menschen gründen, nämlich auf dem Recht auf Bildung, dem Recht auf Zugang zu Informationen und dem Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. In der Mitteilung wird basierend auf diesen Grundrechten die Notwendigkeit der politischen Unterstützung für Investitionen in die Entwicklung von Humankapital und in den Aufbau von Kapazitäten betont. Zudem können Fortschritte in Richtung einer Informationsgesellschaft nur mit den richtigen Instrumenten erzielt werden. Angesichts dessen sollte der Schwerpunkt der Gipfelerklärung auf der Bedeutung liegen, die der Entwicklung kohärenter Rechtsrahmen unter Beteiligung aller Interessengruppen und der Entwicklung von IKT-Strategien wie beispielsweise für die Bereiche elektronische Behördendienste, computergestütztes Lernen, Online-Gesundheitsfürsorge und elektronischer Geschäftsverkehr zukomme. Auf seiner nächsten Tagung am 5. Juni wird der Rat "Telekommunikation" die Leitlinien der Mitteilung weiter erörtern, um einen gemeinsamen Standpunkt der EU für den Gipfel auszuarbeiten.