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Inhalt archiviert am 2023-01-13

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Europäische NRO unterstützen Trennung von Euratom- und EU-Vertrag

Das Präsidium des Europäischen Konvents hat seinen ursprünglichen Vorschlag fallen lassen, den Euratom-Vertrag in die zukünftige EU-Verfassung mit einzuschließen. Die Entscheidung, einen Anhang einzuführen, der eine rechtliche Trennung zwischen der EU und Euratom festschreibt...

Das Präsidium des Europäischen Konvents hat seinen ursprünglichen Vorschlag fallen lassen, den Euratom-Vertrag in die zukünftige EU-Verfassung mit einzuschließen. Die Entscheidung, einen Anhang einzuführen, der eine rechtliche Trennung zwischen der EU und Euratom festschreibt, wurde am 10. Juli getroffen. Die europäischen NRO reagierten darauf positiv und sagten, dass die Entscheidung den wachsenden Widerstand gegen die Förderung der Atomenergie durch den Euratom-Vertrag unterstreiche. "Dies ist eine Anerkennung der Tatsache, dass der Euratom-Vertrag so veraltet und undemokratisch ist, dass er in einer modernen Verfassung völlig fehl am Platze wäre", so Mark Johnston von Friends of the Earth Europe. Nach Ansicht von Greenpeace und Friends of the Earth können Mitgliedstaaten durch das Auslassen des Euratom-Vertrages aus der Verfassung den Euratom-Vertrag ablehnen, ohne die EU ganz verlassen zu müssen. Umweltaktivisten hoffen, dass die Politiker eine völlige Abschaffung von Euratom auf der bevorstehenden Regierungskonferenz erwägen werden. "Durch die Beibehaltung der Förderung von Atomenergie im Primärrecht wird eine noch höhere Unpopularität der EU unter den Bürgern riskiert", so Bridget Woodman von Greenpeace European Unit. Im Sechsten Rahmenprogramm wurde ein Gesamtbudget von 1,23 Milliarden Euro für Euratom-Aktivitäten bereitgestellt. Davon entfallen rund 60 Prozent auf die Förderung der Forschung im Bereich Kernfusion.

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