Telekom-Minister erneuern ihr Engagement für den IKT-Sektor
Die europäischen Telekommunikationsminister haben ihre Absicht bekräftigt, den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) weiter zu fördern, verlautete nach einer Tagung des Telekommunikationsrates in Brüssel am 8. März. Nach Aussage der Kommission herrschte während der Sitzung eine optimistische Stimmung, und zwar aufgrund der positiven Beurteilung des Zustands des Sektors elektronische Kommunikation. Die Minister führten einen ausführlichen Meinungsaustausch und sprachen dabei über ein ganzes Maßnahmenpaket zur weiteren Stärkung der Informationsgesellschaft. Der Rat betonte, der IKT-Sektor spiele bereits heute eine wichtige Rolle als Wachstumsmotor für die Wirtschaft, doch gelte es noch eine Reihe von Herausforderungen anzunehmen, damit die Industrie richtig aufblühen könne. Dazu gehörten die Bereitstellung von Breitbandanschlüssen in bisher mit diesem Element unterversorgten Gebieten, die Schaffung einer Nachfrage nach fortgeschrittenen Dienstleistungen sowie das erfolgreiche Herausbringen der dritten Generation (3G) mobiler Kommunikationsgeräte. Als ersten Schritt bei der Bewältigung dieser Herausforderungen sollten nach Auffassung des Rates die Regierungen anerkennen, dass sie eine wichtige Rolle bei der Schaffung eines Umfeldes zu spielen haben, das der weiteren Entwicklung des Sektors förderlich ist, und zwar hauptsächlich durch die wirksame Umsetzung des neuen Regelungsrahmens für elektronische Kommunikation. Ferner riefen die Minister ihre eigenen Regierungen dazu auf, nationale Breitbandstrategien auszuarbeiten und umzusetzen, wobei gegebenenfalls auch Schnellprojekte zur Überwindung der digitalen Kluft und zur besseren Ausstattung bisher unterversorgter Gebiete mit Breitbandanschlüssen vorzusehen seien. Anknüpfend an die Schlussfolgerungen einer kürzlich veröffentlichten Mitteilung der Kommission unterstrich der Rat die Bedeutung eines politischen Umdenkens - weg von reinen Fragen der Verfügbarkeit von Infrastruktur, hin zur Entwicklung und Nutzung innovativer Dienste. Mit Blick auf die Rolle der Kommission begrüßten die Minister deren Absicht, im Mai eine Mitteilung über die Fortschritte bei den nationalen Breitbandstrategien vorzulegen und forderten die Kommission auf, in allen künftigen derartigen Mitteilungen besonders die Themen hervorzuheben, bei denen eine Antwort der EU erforderlich ist. Der für Unternehmen und Informationsgesellschaft zuständige Kommissar Erkki Liikanen, der für die Kommission an der Ratstagung teilnahm, sagte: "Es gibt Anzeichen dafür, dass das Vertrauen zurückkehrt und sich die Politik wieder verstärkt für Fortschritte bei eEurope einsetzt. Dies ist nach wie vor ein Schlüsselsektor, der das Produktivitätswachstum antreibt und Innovation fördert. [...] Es bleibt noch vieles zu tun, aber wir haben einen weiteren Schritt in die richtige Richtung gemacht". Schließlich appellierte der Rat an die gesamte Industrie, ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E) sowie in 3G und die Breitbandinfrastruktur aufzustocken und für die Hochgeschwindigkeitsnetze innovative und qualitativ hochwertige Dienste zu entwickeln und anzubieten. Im Verlauf der Ratstagung einigten sich die Minister darüber hinaus auf die nächsten Schritte im internationalen Kampf gegen Spam, diskutierten über die Ergebnisse der Halbzeitüberprüfung der Kommission von eEurope 2005 und verabschiedeten im Nachgang zum Weltgipfel über die Informationsgesellschaft Schlussfolgerungen.