Irland unterstreicht im Bericht über die EU-Präsidentschaft die positiven Aspekte
In einem neu veröffentlichten Bericht über die sechsmonatige Präsidentschaft in der Europäischen Union hat die Regierung Irlands ihre Erfolge im Bereich Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum herausgestellt. Zunächst erwähnt der Bericht, dass die EU auf dem Europäischen Gipfeltreffen im Frühjahr erneut ihr Engagement für die Agenda von Lissabon bekräftigt hat und sich einig war, dass die Hauptschwerpunkte für das kommende Jahr nachhaltiges Wachstum sowie mehr und bessere Arbeitsplätze sind. Die irische Präsidentschaft konnte darüber hinaus, so fügt der Bericht hinzu, eine Vereinbarung über eine 'breitere Beteiligung der betroffenen Parteien an der Implementierung der Agenda von Lissabon erreichen. Die Verfasser des Berichts sind der Ansicht, dass eine mittelfristige Überprüfung der Agenda von Lissabon eine wichtige Gelegenheit ist zu sehen, wie gut die Reformen greifen. Sie schreiben, dass 'die irische Präsidentschaft auf dem Europäischen Gipfel im Frühjahr eine Vereinbarung über die Parameter für diese Überprüfung erreicht hat [und] die Kommission aufgefordert hat, eine hochrangige Gruppe für die Vorbereitung einer unabhängigen Analyse der Fortschritte der Agenda von Lissabon einzurichten. Fortschritte wurden seit Januar auch auf dem Gebiet der Entwicklung des Europäischen Forschungsraums (ERA) erzielt, und laut dem Bericht gehören die Schaffung der Transeuropäischen Netzwerke (TEN) bei Transport und Energie, Fortschritte bei der Implementierung des Satellitennavigationsprojekts Galileo, neue Maßnahmen zur Förderung des Unternehmertums und die rasche Einführung des Aktionsplans für Umwelttechnologien zu den wichtigsten Errungenschaften. Trotz den Erfolgen der irischen Präsidentschaft gibt es immer noch eine Reihe von offenen Fragen, die die kommende niederländische Präsidentschaft zu lösen hat, beispielsweise eine Vereinbarung über das Gemeinschaftspatent, Klärung der Regeln der Unterstützung der EU für die Embryonenstammzellenforschung und ein zufriedenstellendes Ergebnis der Verhandlungen über den Standort des ITER (Internationaler Thermonuklearer Experimental-Reaktor).
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