EU und USA sichern weitere Zusammenarbeit im Bereich Informationsgesellschaft zu
Am 17. September haben sich Delegationen der USA und der Europäischen Kommission in Brüssel beim jährlichen "Information Society Dialogue" zusammen gefunden und dabei zugesichert, die Zusammenarbeit im Bereich Telekommunikation und Informationsgesellschaft bei für beide Seiten wichtigen Themen fortzuführen. Im Anschluss an das Treffen haben die Teilnehmer auf die Annäherung ihrer Standpunkte bei der Entwicklung der Informationsgesellschaft verwiesen. In den letzten 10 Jahren haben beide Partner das jährliche ISD-Treffen genutzt, um Informationen zu den rechtlichen Entwicklungen in den USA und Europa auszutauschen. Außerdem wurden die jeweiligen Ansichten zu multilateralen Organisationen und Konferenzen wie dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft oder der Welthandelsorganisation (WHO) geteilt. Der Botschafter David A. Gross, US-Koordinator für internationale Kommunikations- und Informationspolitik meint hierzu: "Unsere zwei Delegationen haben dieses Treffen genutzt, um mehrere Bereiche für eine enge Zusammenarbeit zu bestimmen. Dazu gehören Themen, mit denen man sich während der zweiten Phase des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft beschäftigt hat - die Förderung der Liberalisierung von Telekommunikationsmärkten weltweit, die Unterstützung von Drittstaaten beim Erreichen dieser Ziele sowie die Arbeit an der Entwicklung von offenen, interoperablen, nicht diskriminierenden und nachfragegesteuerten Normen." Fabio Colasanti, Generaldirektor des GD Informationsgesellschaft der Kommission und Leiter der EU-Delegation, sagte: "Dieser Dialog ist ein gutes Beispiel für den rechtlichen Dialog und die Transparenz, die von beiden Parteien befürwortet wird. Außerdem anerkennt der Dialog die Bedeutung von Informations- und Kommunikationstechnologien für die Erreichung eines anhaltenden wirtschaftlichen Wachstums sowie für die Anregung der wirtschaftlichen Partnerschaft zwischen der EU und den USA." Fabio Colasanti führte laufende Arbeiten im Rahmen des ISD an. Hierzu gehörten Themen wie Spam oder die Einbeziehung von behinderten oder älteren Menschen in die Informationsgesellschaft. Dies sind gute Beispiele dafür, wie eine solche Kooperation Themen von allgemeinem öffentlichen Interesse ansprechen kann. Während des Gesprächs haben Beamte beider Seiten auch gemeinsame Bedenken mit Hinblick auf rechtliche Normen sowie Handelsbarrieren in Drittstaatenmärkten geäußert.
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