Die Anhörung von Potocnik von den MEP mit Beifall aufgenommen
Zwei der führenden politischen Gruppen im Europäischen Parlament haben Ihre Unterstützung für die Bestätigung des designierten Kommissars Janez Potocnik für das Portfolio Wissenschaft und Forschung nach seiner Anhörung am 1. Oktober signalisiert. Janez Potocnik hatte den MEP im Parlamentsausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) seine Vorstellung von der EU-Forschung dargelegt, bevor er auf Fragen der einzelnen Mitglieder zu einer Reihe spezifischer politischer Bereiche antwortete. "Der designierte Kommissar Potocnik war selbstbewusst und sehr gut informiert. Er sprach mit so viel Energie und Engagement, dass zu erwarten ist, dass er diesem wichtigen Bereich der europäischen Politik echte politische Führung und wirkliche Innovationsmöglichkeiten bringt. Er hat eine der bisher besten Anhörungen absolviert", so lautete das Urteil von Graham Watson, Vorsitzender der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE). Graham Watson führte weiter aus: "Er hat eine klare Strategie für das erneute Aufgreifen der Agenda von Lissabon dargelegt, bei der er die Forschungs- und Entwicklungspolitik als Kernstück sieht. [...] Ich habe Herrn Potocniks klare Wiederholung des Ziels (von Barcelona) begrüßt, laut dem 3 Prozent des BIP der EU in die Forschung gehen sollen. Er will auch eine Verdoppelung des europäischen Budgets für Wissenschaft und Forschung fordern." In der Zwischenzeit haben Hannes Swoboda und Reino Paasilinna, stellvertretender Vorsitzender bzw. Forschungskoordinator der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, in einer gemeinsamen Stellungnahme erklärt: "Herr Potocnik hat sich als fähiger Kandidat für den Forschungsspitzenposten in der Kommission erwiesen. Er hat sich zur Förderung des Prozesses von Lissabon sowie zu Nachhaltigkeit und sozialer Eingliederung verpflichtet - alles Themen mit direkter Relevanz für die Sozialistische Fraktion und ihre zukünftige Rolle." Als kleine Einschränkung führten die MEP an: ´"Vielleicht fehlt es Herrn Potocnik an genauen Kenntnissen der vor ihm liegenden Aufgabe, und er braucht eine umfassendere, globale Vision seiner Rolle. Doch", so endet die Stellungnahme, "es ist klar geworden, dass er seine Hausaufgaben gemacht hat, und wir werden der Sozialistischen Fraktion seine Nominierung empfehlen." Nach Abschluss aller Anhörungen findet anlässlich einer Konferenz der Vorsitzenden der parlamentarischen Ausschüsse eine Gesamtbewertung der designierten Kommissare statt. Danach wird das Parlament bei einer Plenarsitzung in Straßburg Ende Oktober darüber abstimmen, ob dem neuen Kollegium der Kommissionsmitglieder als Ganzes zugestimmt wird.