ITRE-Ausschuss spricht sich für Potocnik und Verheugen aus
Die Mitglieder des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments haben nach den Anhörungen von Janez Potocnik und Günter Verheugen, designierte Kommissare für Wissenschaft und Forschung bzw. Unternehmen und Industrie, ein positives Urteil gefällt. In einem Schreiben an Josep Borrell, den Präsidenten des Europäischen Parlaments, sagte Giles Chichester, der Vorsitzende des ITRE-Ausschusses, dass die Mitglieder 'einstimmig zu dem Schluss kamen, dass diese beiden Männer die persönlichen und beruflichen Fähigkeiten besitzen, die für die Leitung ihrer vorgeschlagenen Portfolios erforderlich sind. Im Fall von Herrn Potocnik kam der Ausschuss zu dem folgenden Ergebnis: "Der Nominierte wurde als aufrichtig und sensibel für den menschlichen Faktor wahrgenommen, er verfügt über hervorragende Kommunikationsfähigkeiten, er zeigte sich klug und gut informiert, war aber auch bereit, zuzuhören und mögliche Punkte der Unstimmigkeit zu erörtern." Gelobt wurde der slowenische designierte Kommissar für seine Einschätzung der Rolle der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Forschung sowie für seine Äußerungen zugunsten der Grundlagenwissenschaft, der Vereinfachung von Verfahren sowie der Stimulierung des europäischen Forschungspotenzials. "Die klare Bezeugung seines politischen Willens, das Forschungsbudget der EU zu verdoppeln, [...] wurde sehr positiv aufgenommen. Ebenfalls geschätzt wurden seine offene Haltung gegenüber dem Dialog mit dem Parlament und seine Bereitschaft, Mängel am derzeitigen Rahmenprogramm einzuräumen und die erforderlichen Reformen auf den Weg zu bringen", heißt es in der Beurteilung weiter. Aus dem Schreiben von Herrn Chichester geht hervor, dass etwaige Bedenken des Ausschusses bezüglich der Nominierung von Herrn Potocnik rasch zerstreut worden waren: "Obwohl Forschung für ihn Neuland ist, ließen sein ausgewogener Ansatz und seine Aufgeschlossenheit keinen Zweifel daran, dass er seinen Verantwortungsbereich völlig unter Kontrolle haben würde. Eine große politische Gruppierung nahm relative Schwachpunkte in seinen Vorstellungen für die Zukunft wahr, gab sich jedoch zuversichtlich, dass sich dies mit Herrn Potocniks Einarbeitung in seine neuen Aufgaben geben würde." Die Vorstellung von Herrn Verheugen wurde von den MEP dagegen als 'glänzend beschrieben, und sie schätzten seine Dialogbereitschaft, seine Entschlossenheit, die Gesetzgebung zu verbessern, und seine Fähigkeit, überzeugend für Europa einzutreten. Als positiv erkannte der Ausschuss angesichts der Vielschichtigkeit des wettbewerbsorientierten Portfolios von Herrn Verheugen seine Fähigkeit des Umgangs mit horizontalen und spezifischen Fragen an. Allerdings gab es auch eine 'gewisse Enttäuschung darüber, dass er keine konkreten Beispiele für seine koordinierende Rolle, beispielsweise für Industrie-, Forschungs- und Energiepolitik, anführen konnte. Nach der offenkundigen Befürwortung der Nominierungen von Herrn Potocnik und Herrn Verheugen fiel die Antwort des ITRE-Ausschusses zur Anhörung von Viviane Reding, designierte Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, weniger begeistert aus. Zwar lobten die MEP einstimmig die Fähigkeiten von Frau Reding auf dem Gebiet der Medienpolitik sowie ihr Engagement für eine Zusammenarbeit mit dem Parlament, aber sie führten an, dass 'weitergehende technische Kenntnisse der elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten und der Themen in Verbindung mit der Informationsgesellschaft erwartet worden waren [...]". Ende Oktober wird das Parlament in einer Plenarsitzung über die Genehmigung der Barroso-Kommission abstimmen. Allerdings kann es nur das gesamte Team und nicht einzelne designierte Kommissare ablehnen.