Neues Parlamentsgremium zur Koordination der internen Beratungen zum Prozess von Lissabon
Das Europäische Parlament wird ein neues Gremium zur Koordination seiner Arbeit zur Lissabon-Strategie einrichten. Die Ankündigung schloss sich an eine Präsidentenkonferenz an, auf der beschlossen wurde, dass ein neues Gremium am besten geeignet sei, um die Arbeit der verschiedenen Parlamentsauschüsse zur Vorbereitung der Position des Parlaments im Vorfeld des Frühjahrsgipfels 2005 zu koordinieren. Die Ziele von Lissabon sind Gegenstand der Arbeit von mindestens fünf Parlamentsausschüssen. Das neue Gremium wird aus insgesamt 33 MdEPs bestehen, die in erster Linie aus diesen Ausschüssen stammen. Berichterstatter aus anderen Ausschüssen können ebenfalls hinzukommen. "Über dieses neue Gremium wird die erforderliche strategische Entscheidungsfindung ermöglicht und sichergestellt, dass die Botschaft des Parlaments zu diesem Thema klar und kohärent vermittelt wird", so das Parlament in einer Stellungnahme. Neben der Vorbereitung einer Entschließung zur Strategie von Lissabon für den Frühjahrsgipfel wird das Gremium für die Kontakte zu den nationalen Parlamenten zur Zukunft des Lissabon-Prozesses verantwortlich sein. Vorgesehen ist unter anderem ein Fahrplan für die Umsetzung der Initiative "Verbesserung der Rechtsetzung" sowie die Arbeit an der Umsetzung der bereits vereinbarten Maßnahmen.