Rat begrüßt "Integrierte Leitlinien" für Lissabon-Strategie
Bei ihrem Treffen am 10. Mai in Brüssel begrüßten die Minister des Rats "Wettbewerbsfähigkeit" die Empfehlungen der Europäischen Kommission zu den mikroökonomischen Komponenten der vorgeschlagenen "Integrierten Leitlinien" für die Lissabon-Strategie. Die Integrierten Leitlinien sollen die ökonomische Kohärenz der drei Dimensionen der Lissabon-Strategie sicherstellen: Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Darüber hinaus sollen sie den EU-Mitgliedstaaten die Erstellung nationaler Aktionspläne ermöglichen. "Der Rat unterstreicht die Notwendigkeit eines flexiblen Ansatzes, damit nationalen Besonderheiten Rechnung getragen werden kann", heißt es in den Schlussfolgerungen des Rats. Der Rat betonte auch, dass eine genaue Koordination sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene erforderlich sei, ebenso wie Kohärenz in Bezug auf die mikro- und die makroökonomischen Komponenten und die Integrierten Leitlinien zu Beschäftigung. Der Rat setzte die folgenden Prioritäten in Bezug auf den Inhalt der mikroökonomischen Leitlinien: Erleichterung der Innovation in all ihren Formen; Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) mit dem Ziel, dass drei Prozent des BIP darauf verwendet werden; Stärkung der industriellen Basis sowohl in den traditionellen als auch in den strategischen Branchen; Perfektionierung des Binnenmarktes, damit Arbeitsplätze geschaffen und die Herausforderungen der Globalisierung gemeistert werden können; Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für Investitionen. Die Ratspräsidentschaft wird den Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) über diese Überlegungen informieren, damit sie in die endgültige Fassung der Integrierten Leitlinien der ECOFIN-Minister einfließen können. Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" hat auch eine Plattform für den Meinungsaustausch über die Vorschläge der Kommission für ein Rahmenprogramm zum Thema Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (Competitiveness and Innovation Framework Programme - CIP) bereitgestellt. Die Minister forderten den Ausschuss der ständigen Vertreter (AStV) auf, die Vorschläge genau zu prüfen und den Ministern bei einem ihrer nächsten Treffen entsprechend Bericht zu erstatten. Die Kommission hat ein Budget von vier Milliarden Euro für den Zeitraum 2007 bis 2013 vorgeschlagen.