Energie- und Verkehrsforum: Grünbuch über Energieeffizienz sollte weiter gehen
Das Europäische Energie- und Verkehrsforum hat seine Stellungnahme zu dem Grünbuch über Energieeffizienz vom Juni 2005 veröffentlicht. Das Forum kritisiert, dass die Vorschläge für Energieeinsparungen in dem Grünbuch nicht weit genug gehen. Das Forum drängt außerdem darauf, Energieeffizienz in das Siebte Rahmenprogramm aufzunehmen, und behandelt die 25 direkten Fragen, die in dem Originaldokument gestellt werden. In dem Grünbuch wird eine Reduzierung des Energieverbrauchs um 20 Prozent bis zum Jahr 2020 vorgeschlagen. In dem Originalbericht stellte Kommissar Piebalgs die Energieeffizienz ganz oben auf die Prioritätenliste, und dies noch bevor der Showdown zwischen Russland und der Ukraine zu Jahresbeginn stattfand, der neuen Druck auf die EU zur Entwicklung neuer Energiequellen ausübte. "Diese Energieeffizienz-Initiative wird Europa helfen, zwei wesentliche Ziele der Lissabon-Strategie zu erreichen: mehr Wachstum und bessere Arbeitsplätze. Sie wird auch dazu beitragen, dass Europa seine Verpflichtungen im Rahmen des Kyoto-Protokolls erfüllen kann", sagte Kommissar Piebalgs. Das Grünbuch räumte neuen und effizienten Technologien sowie persönlicher Verantwortung hohe Priorität ein. In dem Papier wurde herausgestellt, dass, wenn die Mitgliedstaaten die gesamte aktuelle oder in der Ausarbeitung befindliche Gesetzgebung zu Energieeffizienz morgen annehmen würden, die EU die Ziele für 2020 bereits zu 50 Prozent erreicht hätte. Die Stellungnahme des Energieforums wurde im Januar veröffentlicht und unterstützt das Papier umfassend, obwohl das Forum der Ansicht ist, dass der Kommissar nicht weit genug gegangen ist, um Initiativen für eine Veränderung voranzutreiben. "Es gibt nicht nur 'sehr gute Gründe dafür, auf ein neu belebtes Programm zur Förderung der Energieeffizienz zu drängen', sondern es gibt keine andere vernünftige Wahl. Statt als reiner 'Katalysator' für neue Initiativen zu fungieren, hätte es Ziel des Grünbuchs sein sollen, politischen Willen zu bekunden", heißt es in der Stellungnahme des Forums. Das Forum ist der Ansicht, dass Energieeffizienz eine Priorität im RP7 sein sollte, um neue und erschwingliche Lösungen voranzutreiben. Weiter heißt es, dass die derzeitigen Energieeinsparungen genutzt werden sollten und dass die Intelligent Energy Executive Agency einen Schwerpunkt auf neue Techniken legen sollte, anstatt auf Technologien, die derzeit Anwendung finden. Die Öffentlichkeit hat nun die Möglichkeit, Stellungnahmen zum Grünbuch und zu den 25 Fragen des Originaldokuments abzugeben. Die Kommission wird voraussichtlich im Frühjahr einen Aktionsplan zu Energieeffizienz veröffentlichen.