Minister wollen Forschung zu Flüssigsprengstoffen
Die Innenminister der Länder des aktuellen und kommenden EU-Ratsvorsitzes haben sich am 16. August in London im Rahmen eines Treffens darauf verständigt, neue forschungsbasierte Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung zu ergreifen. Das Treffen fand nach der Festnahme einiger zentraler Terrorverdächtiger im Vereinigten Königreich statt, die im Verdacht stehen, Anschläge auf eine Reihe von Passagierflugzeugen auf ihrem Flug zwischen dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten geplant zu haben. Die Festnahmen lösten im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten die bisher höchste Alarmstufe aus: unmittelbare Bedrohung. Konkrete Pläne werden während des informellen Treffens der Justizminister vorgestellt, das vom 20. bis 22. September in Tampere, Finnland, stattfindet. Die Minister aus Deutschland, Finnland, Frankreich, Portugal, Slowenien und dem Vereinigten Königreich vereinbarten fünf konkrete Schritte, um den Flugverkehr sicherer zu machen. Sie werden: - weitere Forschung zu Sprengstoffen betreiben, insbesondere Flüssigsprengstoffen, die in den jüngsten vereitelten Terroranschlägen als Gefahr identifiziert wurden; - verhindern, dass sich EU-Bürger dem Terrorismus durch Radikalisierung und Anwerbung zuwenden. Die finnische Ratspräsidentschaft wird einen Prozess für regelmäßige Expertentreffen starten und Forschung zu entscheidenden Umfeldern wie Gefängnissen, Schulen und Andachtsstätten initiieren; - das Internet zu einer feindlichen Umgebung für Terroristen machen; - die Flugsicherheitsmaßnahmen auf EU-Flughäfen überprüfen und die Standards in Drittländern erhöhen; - die nächsten Pläne der Terroristen vereiteln und durch eine Folgeabschätzung die potenziellen Schwachstellen aufdecken. Pressemeldungen zufolge wurden für die Erforschung von Flüssigsprengstoffen 350 000 EUR bereitgestellt. Sie gilt laut EU-Justizkommissar Franco Frattini als "besonders verletzlicher" Bereich. Dem Kommissar zufolge werden die Pläne für "das Aufspüren von Sprengstoffen, die Verfolgbarkeit kommerzieller Sprengkapseln und insbesondere Flüssigsprengstoffe" in den nächsten Tagen konkretisiert. "Wir sind zu dem Schluss gelangt, dass ein vereintes Europa den Kampf gegen die Terroristen gewinnen wird", so der finnische Innenminister Kari Rajamäki.
Länder
Finnland, Vereinigtes Königreich