Frattini fordert mehr Forschung zum Aufspüren selbst hergestellter Sprengstoffe
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Franco Frattini, der für die Bereiche Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständig ist, hat eine erhöhte Beteiligung der europäischen Forschungsgemeinschaft an der Ausarbeitung eines verstärkten EU-weiten Sicherheitsplans gegen Terrorismus gefordert. Frattini sagte auf einer Konferenz in Brüssel am 10. Oktober, dass die Inhaltsstoffe von Sprengstoffen vom Sicherheitsstandpunkt aus gesehen zu einem besonderen Problem werden. "Substanzen aus frei verkäuflichen Produkten werden zunehmend von Terroristen und Verbrechern zur Herstellung von Materialien für selbst gemachte Sprengstoffe und unkonventionelle Sprengvorrichtungen genutzt", sagte der Kommissar. 2005 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung, in der sie Maßnahmen zur Gewährleistung größeren Schutzes vor Sprengstoffen, Zündern, Material zur Herstellung von Bomben und vor Schusswaffen aufführte. Das Papier enthielt zwar Empfehlungen zu verstärkten Forschungsaktivitäten zur Sicherstellung der Identifizierbarkeit selbst gebauter Sprengstoffe sowie zur Notwendigkeit, über politische Optionen nachzudenken, um ihren Missbrauch zu verhindern, jedoch gehen die Vorschläge nach Ansicht des Kommissars nicht weit genug. "Eine effektive Kontrolle und Überwachung der Inhaltsstoffe könnte sich als wertvolle Maßnahme im Kampf gegen den Terrorismus erweisen. Es ist jedoch mehr Forschung und eine tiefere Analyse des Themas erforderlich, um sachdienliche und wirksame politische Initiativen auf EU-Ebene vorschlagen zu können", sagte Frattini. "Die Kommission ist der Meinung, dass sie mit der Bündelung der Anstrengungen aller Beteiligten einen umfassenden EU-weiten Plan für einen besseren Schutz vor Sprengstoffen in Europa ausarbeiten könnte, wobei die Industrie und die Forschungsgemeinschaft eine entscheidende Rolle in diesem Prozess spielen", fügte er hinzu. Frattini sprach von der Gründung einer Expertengruppe für den Schutz vor Sprengstoffen, um den Plan zu verwirklichen. "Diese Struktur muss mögliche politische Initiativen auf EU-Ebene untersuchen, die den Missbrauch von Chemikalien für Terroristen und Verbrecher so schwierig wie möglich machen. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass eventuell betroffene Branchen davon nicht beeinträchtigt werden. Politische Optionen dieser Art sollten in Bezug auf die Ergebnisse und Kosten effektiv sein und dabei keine negativen Auswirkungen auf betroffene Branchen haben", führte er weiter aus. Die Gruppe würde unter anderem die Aufgabe haben, die Substanzen und die Industrien, die in den EU-Mitgliedstaaten und in wissenschaftlicher Fachliteratur als besonders riskant eingestuft werden, zu identifizieren und wissenschaftliche und technologische Lösungen zur Modifizierung bestimmter Inhaltstoffe zu untersuchen, die die Sprengkraft von Sprengkörpern, die aus den Substanzen hergestellt werden, herabsetzen. Der Vizepräsident der Kommission schloss mit den Worten, dass die vorgeschlagene Struktur bis Juli 2007 konkrete Empfehlungen für politische Maßnahmen liefern soll. Ein EU-Aktionsplan zur Verbesserung des Schutzes vor Sprengkörpern, der auf diesen Vorschlägen basiert, soll bis Ende 2007 ausgearbeitet sein.