Neue Initiative zur Unterstützung der Netzwerke bei der Umsetzung der Lissabon-Agenda
Die Europäische Kommission hat eine neue Mitteilung zur Förderung der Innovation in regionalen und urbanen Netzwerken veröffentlicht. Die neue Initiative trägt den Namen "Regionen für den wirtschaftlichen Wandel". Die Kommission beschreibt das Programm als "Instrument einer antizipierenden Politik, das den Mitgliedstaaten, Regionen und Städten als Hilfe für die Umsetzung der überarbeiteten Lissabon-Agenda durch Maßnahmen, die auf die Modernisierung der Wirtschaft ausgerichtet sind, an die Hand gegeben wird". Die Finanzausstattung der Initiative wird 375 Mio. EUR betragen. Sie baut auf zwei vorherigen Instrumenten der EU-Regionalpolitik - interregionale Zusammenarbeit und Netzwerkprogramm zur Stadtentwicklung - auf, wird aber neue Möglichkeiten einführen. So werden auf freiwilliger Basis gebildete Netzwerke aus Mitgliedstaaten, Regionen und Städten ihrem Interesse entsprechend Themen auswählen und mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) kofinanzieren. Neu wird im Zeitraum 2007-2013 sein, dass die Kommission selbst den Netzen eine Reihe von Themen zur Auswahl stellt, bei denen der Schwerpunkt auf der Modernisierung der Wirtschaft und der aktualisierten Lissabon-Agenda liegt. Mitgliedstaaten, Regionen oder Städte, die sich für eines dieser Themen entscheiden, werden Gelegenheit zu engerer Zusammenarbeit mit der Kommission erhalten. Die zweite große Neuerung wird darin bestehen, dass im Rahmen der Initiative "Regionen für den wirtschaftlichen Wandel" eine Schnellvariante zur Verfügung steht, die der Kommission die Möglichkeit gibt, ausgewählte Ideen im Hinblick auf deren Einbeziehung in regionale Politikprogramme zu prüfen. Ideen können von den Kommissaren oder den Kommissionsdienststellen kommen. "Der Kohäsionspolitik kommt für die Schaffung von mehr Wachstum um Beschäftigung eine Schlüsselrolle zu. Ferner möchten wir sicherstellen, dass brillante Ideen, die uns regionale oder urbane Netzverbunde vorgeben, ihren Niederschlag in den neuen Programmen finden. Als Reaktion auf genau diesen ausgemachten Bedarf ist die Initiative 'Regionen für den wirtschaftlichen Wandel' aufgelegt worden", so die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner.