Innovation und IPR stehen im Mittelpunkt transatlantischer Gespräche
Geistige Eigentumsrechte (IPR) und Innovation standen ganz oben auf der Tagesordnung des zweiten informellen Treffens zwischen Wirtschaftsministern aus der EU und den USA, das am 9. November stattfand. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Günter Verheugen und der finnische Minister für Handel und Industrie Mauri Pekkarinen erörterten mit ihren amerikanischen Gesprächspartnern, Handelsminister Carlos M. Gutierrez und Energieminister Samuel W. Bodman, die in den wichtigsten Bereichen der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen erzielten Fortschritte. Das Ministertreffen ist ein Ergebnis der Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA im Juni 2005 und Juni 2006 in Wien, Österreich. Auf den Gipfeltreffen einigten sich beide Parteien neben anderen Initiativen auf eine gemeinsame Strategie zur Förderung von IPR, wobei ein besonderes Augenmerk auf Produktpiraterie und Fälschung gelegt wird. Vizepräsident Verheugen sagte, die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA verspreche enorme wirtschaftliche Vorteile. "Die Stärkung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Förderung der Produktivität durch Innovation bilden gleichermaßen das Herzstück der wirtschaftspolitischen Tagesordnung Europas und der transatlantischen Wirtschaftsinitiative", betonte er. Zwischen der EU und den USA bestehen weltweit die engsten und intensivsten bilateralen Beziehungen im Bereich Handel und Investition. Dies umfasst neben einem Waren- und Dienstleistungsverkehr mit einem Volumen von jährlich 600 Mrd. EUR auch umfangreiche Ströme von Investitionskapital. Außerdem werden Arbeitsplätze für sage und schreibe 14 Millionen Menschen beiderseits des Atlantiks geschaffen. Die Beziehungen könnten jedoch durch umständliche Vorschriften und unzulängliche Politiken gefährdet werden, warnten Vertreter der EU wie auch der USA. Nur durch ergebnisorientierte Maßnahmen in den Bereichen Innovation - einschließlich des Schutzes und der Förderung geistiger Eigentumsrechte - und Regulierung könnten Bürokratie und rechtliche Hemmnisse in Bezug auf Handel und Investitionen abgebaut werden, argumentierten sie weiter. Vizepräsident Verheugen, Minister Pekkarinen, Minister Gutierrez und Minister Bodman vereinbarten, insbesondere die Vorschriften anzugehen, die das Wirtschaftswachstum behindern, und bei der Bekämpfung von Fälschungen und Produktpiraterie sowie bei der Förderung geistiger Eigentumsrechte enger mit den aufstrebenden Volkswirtschaften China und Indien zu kooperieren. Beide Parteien einigten sich außerdem darauf, im Rahmen einer begrenzten Zahl von Forschungs- und Innovationsprojekten im Automobilsektor, auf dem Gebiet der Nanotechnologie und im Gesundheitssektor zusammenzuarbeiten. Der nächste EU-USA-Gipfel wird im ersten Halbjahr 2007 stattfinden.
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