Energie und Klimawandel im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms 2007 der Kommission
Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat das Arbeitsprogramm 2007 der Europäischen Kommission präsentiert, in dem Energie und Klimawandel ganz oben auf der Prioritätenliste stehen. Die "durch die Globalisierung freigesetzten Kräfte" böten mehr gemeinsame Herausforderungen als jemals zuvor, so Barroso. Die Herausforderungen zeigten sich in Form von Klimawandel, Energiesicherheit oder internationalem Terrorismus, doch Europa habe angemessen reagiert. "Wir können stolz auf unsere bisherigen Maßnahmen in dieser sich schnell wandelnden Umgebung sein. Zuerst haben wir die Agenda von Lissabon überarbeitet und den Schwerpunkt voll und ganz auf Wachstum und Beschäftigung gelegt. Dadurch war es möglich, das Vertrauen in den Stabilitäts- und Wachstumspakt wiederherzustellen, der nun auf einem realistischeren Fundament ruht, auf dem wir aufbauen können ", sagte der Kommissionspräsident. Mit Blick auf 2006 hob Barroso außerdem die Bemühungen zur Unterstützung der Innovation hervor: "Um zu gewährleisten, dass Europa in den Wissensökonomien von morgen gedeiht, wurde die Innovation zu einem zentralen Teil unserer Wirtschafts- und Sozialstrategien. Mit dem Europäischen Technologieinstitut [ETI] soll der Zersplitterung der Anstrengungen im Bereich Forschung, Bildung und Innovation entgegengewirkt werden, die den Fortschritt bisher gehemmt hat." Der irische Parlamentsabgeordnete Brian Crowley, der sich zur Präsentation äußerste, war mäßig beeindruckt von der Geschwindigkeit der Reformen zur Förderung der Innovation. "Seit wann ist es verboten, drastische Maßnahmen zu ergreifen", fragte er. Fortschritte im Hinblick auf die Ziele von Lissabon seien zu langsam verlaufen, und es müsse noch "so viel Arbeit geleistet werden". Was die Forschung und Innovation anbelangt, folgten den Worten kaum Taten. Selbstverständlich spielen Forschung und Innovation in den vorrangigen Bereichen "Energie" und "Klimawandel" der Kommission eine Rolle. 2007 wird die Kommission die bisher erste Überprüfung der Energiestrategie (Strategic Energy Review) für Europa präsentieren, die Vorschläge zur Beschleunigung der Übernahme neuer, kohlenstoffarmer Technologien und zur Diversifizierung der Versorgungsquellen umfassen wird. In Bezug auf den Klimawandel wird die Kommission Vorschläge für eine diesbezügliche EU-Politik und Alternativen für die internationale Zusammenarbeit präsentieren. Viele Forschungsprojekte in den Bereichen Energie und Umwelt werden wahrscheinlich auch unter dem Siebten Rahmenprogramm (RP7) gefördert werden, das am 1. Januar 2007 starten soll.