Slowenien schaut auf eine erfolgreiche Ratspräsidentschaft zurück
"Man hat uns gewarnt, dass wir ein zu anspruchsvolles Programm hätten. Heute können wir stolz sagen, dass wir erfolgreich waren." Mit diesen Worten fasste die slowenische Ministerin für Hochschulbildung, Wissenschaft und Technologie, Mojca Kucler Dolinar, die Erfolge ihres Landes auf dem Gebiet der Forschungspolitik während der EU-Ratspräsidentschaft zusammen. Die Ministerin stellte dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments am 26. Juni die Arbeit vor, die Slowenien geleistet hat. Besonders stolz war sie auf die Errungenschaften im Rahmen der Ratspräsidentschaft über den Europäischen Forschungsraum (EFR), beispielsweise den Start des "Ljubljana-Prozesses". Damit wird für den EFR ein Konzept abgesteckt, das auf vier wesentlichen Grundsätzen beruht: freier Verkehr von Wissen; Zusammenarbeit moderner Forschungsinstitutionen in weltweit wettbewerbsfähigen Netzwerken; günstige Bedingungen für alle Forschungsakteure, einschließlich der Privatwirtschaft sowie kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU); Vorteile, die Bürgern aus den Bemühungen der Forschung zur Bewältigung der größten gesellschaftlichen Herausforderungen entstehen. Mit dem Ljubljana-Prozess wird besonders auf eine verbesserte Organisation des EFR sowie auf die Verknüpfung mit anderen politischen Bereichen wie Bildung, Innovation und Zusammenhalt hingearbeitet. Bei der Arbeit im Rahmen des EFR dürfen einige Grundsätze nicht vergessen werden, wie z. B. die Verschiedenartigkeit der Akteure innerhalb des EFR. Außerdem sollte die Arbeit auf einer langfristigen Partnerschaft zwischen den Mitgliedstaaten, den über die Rahmenprogramme eingegliederten Ländern, der Kommission und anderen bedeutenden Initiativen beruhen. Die unter diesem Prozess begonnenen Aufgaben sollen von künftigen EU-Ratspräsidentschaften weitergeführt werden. Die Slowenen haben ferner eine Einigung im Hinblick auf den Sitz des neuen Europäischen Technologieinstituts (EIT) erzielt. Nach langen Verhandlungen einigten sich die Mitgliedstaaten schließlich auf Ungarns Hauptstadt Budapest als Standort des EIT. "Ich denke, dass die Minister mit dieser Entscheidung bewiesen haben, dass wir kurzfristige Aspekte zugunsten langfristiger Vorteile für Europa außer Acht lassen können", erklärte Dolinar. Eine weitere Priorität der Slowenen war die Zusammenarbeit der EU mit Russland. Im Mai sahen beide Parteien auf der ersten Sitzung des Ständigen Partnerschaftsrats für Forschung EU-Russland einer engeren Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland im Bereich Forschung mit Freude entgegen. Die EU-Delegation versprach, die Möglichkeit zu prüfen, Russland als offiziellen assoziierten Partner in das Siebte Rahmenprogramm (RP7) aufzunehmen. Mit dem Status eines assoziierten Partners könnten russische Wissenschaftler uneingeschränkt und gleichberechtigt an der Seite von EU-Forschern am RP7 teilnehmen. An anderer Stelle in der slowenischen Präsidentschaft gaben Minister grünes Licht für verschiedene wichtige Programme, unter anderem für die gemeinsame Technologieinitiative (JTI) für Brennstoffzellen und Wasserstoff (FCH), dann für die Initiative nach Artikel 169 "Umgebungsunterstütztes Leben" (AAL), mit der der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) für eine bessere Lebensqualität älterer Menschen unterstützt werden soll, und außerdem für EUROSTARS, das Forschungsprojekte von KMU fördert. Zu Jahresbeginn hatte Slowenien als erstes neues Mitglied die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Am 1. Juli wird Frankreich die Rolle übernehmen.
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