Spezifische Programme "Kommunikationstechnologie" und "Werkstofftechnologie" leiten Viertes Rahmenprogramm ein

Am 27. Juni 1994 hat der Rat über zwei spezifische Programme im Vierten FTE-Rahmenprogramm (1994-1998) entschieden; sie betreffen die Bereiche "fortgeschrittene Kommunikationstechnologie und -dienste" sowie "Industrie- und Werkstofftechnologie". Die Entscheidungen über weitere...

Am 27. Juni 1994 hat der Rat über zwei spezifische Programme im Vierten FTE-Rahmenprogramm (1994-1998) entschieden; sie betreffen die Bereiche "fortgeschrittene Kommunikationstechnologie und -dienste" sowie "Industrie- und Werkstofftechnologie". Die Entscheidungen über weitere 18 Programme stehen noch aus.

Obwohl der Vorbereitungsprozeß einige Zeit in Anspruch nehmen kann, erbringt er ausgewogene Programme, in denen die Vorstellungen von Rat, Parlament und Kommission zu Initiativen verschmelzen, die die Spitze der technologische Entwicklung in der Europäischen Union bilden. Die Etappen bis zur endgültigen Verabschiedung eines spezifischen Programms sind im folgenden kurz dargestellt:

Der Beitrag des Europäischen Parlaments zu den spezifischen Programmen beginnt mit der Stellungnahme seines Ausschusses für Forschung, technologische Entwicklung und Energie (CRTDE), früher "Ausschuß für Energie, Forschung und Technologie (CERT)"; dieser trat im Juli wieder zusammen, um die Tagesordnung für die nächste Sitzung festzulegen und - bedingt durch die Europawahlen im Juni - neue Ausschußmitglieder zu bestimmen. Die ursprünglich für den 29. August 1994 geplante Sitzung des neuen Ausschusses wurde aus organisatorischen Gründen verschoben und soll nun Anfang September stattfinden.

Auf der Sitzung wird ein Berichterstatter für jedes der 18 noch zu verabschiedenden Programme ausgewählt; danach alle Programme einzeln erörtert werden. Die neuen Abgeordneten des Europäischen Parlaments, aus denen sich der neue Ausschuß zusammensetzt, haben die Geschäfte des vorigen Ausschusses weitergeführt, damit die Arbeit im allgemeinen und die Beratung der spezifischen Programme im besonderen nicht ins Stocken geraten und der Europäische Rat so schnell wie möglich damit befaßt werden kann. Obwohl der Ausschuß seine August-Sitzung verschoben hat, dürften alle Programme bis Ende September beraten sein.

Sobald das Parlament die spezifischen Programme verabschiedet hat, werden sie an die Kommission zurückverwiesen, die dann ihre Vorschläge gegebenenfalls ändern kann, wobei es in ihrem Ermessen steht, Änderungen des Parlaments zu berücksichtigen.

Die nächsten Stationen des vorbereitenden Konsultationsprozesses sind die Forschungsarbeitsgruppe des Rates und der Ausschuß der Ständigen Vertreter (COREPER). Die Gruppe untersucht jedes spezifische Programm im einzelnen, wobei sie die Stellungnahmen der Ausschüsse CREST/CRTDE und anderer Stellen berücksichtigt. Die nächsten COREPER-Sitzungen findet planmäßig am 13. und 21.September 1994 statt.

Am 29. September 1994 wird der Europäische Rat schließlich darüber entscheiden, welche von der Kommission vorgeschlagenen spezifischen Programme angenommen werden.