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Rat "Allgemeine Angelegenheiten" erörtert PHARE und künftige EU-Mitgliedschaft Mittel- und Osteuropas

Im Zusammenhang mit der möglichen Erweiterung der Europäischen Union um Staaten Mittel- und Osteuropas hat der Rat für "Allgemeine Angelegenheiten" am 29. November 1994 in Brüssel das Programm PHARE und Pläne für dessen Finanzierung erörtert. Der Rat billigte prinzipiell die ...

Im Zusammenhang mit der möglichen Erweiterung der Europäischen Union um Staaten Mittel- und Osteuropas hat der Rat für "Allgemeine Angelegenheiten" am 29. November 1994 in Brüssel das Programm PHARE und Pläne für dessen Finanzierung erörtert. Der Rat billigte prinzipiell die vormitgliedschaftlichen Strategien für die Länder Mittel- und Osteuropas. Im Hinblick auf die mehrjährige Finanzierung erzielten die Minister allerdings keine Einigung über die von Kommission vorgeschlagenen Zahlen (7 Mrd. ECU für PHARE, verteilt auf fünf Jahre); stattdessen schufen sie ein Verfahren, wonach die EU-Mittel für Mittel- und Osteuropa sowie den Mittelmeerraum von Jahr zu Jahr aufgestockt werden können. Der Rat erörterte ferner die Verstärkung grenzüberschreitender und interregionaler Maßnahmen im PHARE-Programm sowie das Recht, 25% der PHARE-Mittel für Infrastrukturprojekte zu verwenden (bisher 15%). Die Auswirkungen der Erweiterung auf die Innenpolitik der EU und die Ursprungsregelungen für Erzeugnisse kamen ebenfalls zur Sprache.

Länder

Albanien, Bulgarien, Tschechien, Estland, Ungarn, Litauen, Lettland, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei