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PHARE/TACIS-Fortschrittsbericht über nukleare Sicherheit

Art der Veröffentlichung: Fortschrittsbericht ; Gegenstand: nukleare Sicherheit; Herausgeber: Europäische Kommission, GD I (Außenwirtschaftsbeziehungen); Kontext: Programme TACIS (Programm der technischen Hilfe für die Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion) und PHARE (Akti...

Art der Veröffentlichung: Fortschrittsbericht ; Gegenstand: nukleare Sicherheit; Herausgeber: Europäische Kommission, GD I (Außenwirtschaftsbeziehungen); Kontext: Programme TACIS (Programm der technischen Hilfe für die Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion) und PHARE (Aktionsplan für eine koordinierte Hilfe für Polen und Ungarn). Inhalt: Der Bericht gibt Aufschluß darüber, wieviel Fördermittel die Europäische Kommission für nukleare Sicherheit im Rahmen der genannten Programme aufgewendet hat: - 1990-1991: 74 Mio. ECU; - 1992: 109 Mio. ECU (davon 20 Mio. ECU für das Internationale Wissenschafts- und Technologiezentrum (ISTC) in Moskau); - 1993: 133 Mio. ECU (davon 20 Mio. ECU für den multilateralen Nuklearsicherheitsfonds, auch als Konto "Nukleare Sicherheit" bezeichnet); - 1994: 100 Mio. ECU (darunter ein Beitrag zum G7/EU-Aktionsplan für die Ukraine). Sonstiges: Das TACIS-Programm 1992-1994 konzentriert sich im wesentlichen auf Hilfsmaßnahmen vor Ort (der G7-Empfehlung zufolge die beste Art der Hilfe). Die Sicherheitsbehörden der EU leisten diese Hilfen und arbeiten seit Dezember 1993 in zwei Großprojekten mit den russischen und ukrainischen Behörden zusammen. Ein ausführliches Programm wurde erstellt; es hilft dabei, eine tragfähige juristische und technische Basis für ordnungspolitische Entscheidungen in verschiedenen Bereichen zu schaffen (Genehmigungsverfahren, Schulung, Inspektion). Darüber hinaus wurden DV-Anlagen geliefert und installiert, um die Infrastruktur zu verbessern (u.a. Büroausstattung, Kommunikationsverbindungen zwischen den Hauptquartieren und regionalen Büros). 7,5 Mio. ECU aus dem Haushalt 1994 stellte der G7/EU-Aktionsplan für die Ukraine bereit, um die rasche Stillegung der Anlagen in Tschernobyl, die endgültige Fertigstellung dreier neuer Reaktoren vom Typ VVER 1000 sowie energiebezogene Reformen zu erreichen. 1994-1996 wird die EU 100 Mio. ECU aus TACIS-Mitteln bereitstellen (ein Teil davon aus der Finanzierungsinstrumenten für nukleare Sicherheit). Das Programm PHARE wurde im Haushaltsjahr 1990-1991 in Angriff genommen; es verfolgt dieselben Ziele wie TACIS. 1990-1994 wurden insgesamt 100 Mio. ECU bereitgestellt. Weitere 5 Mio. ECU flossen aus dem PHARE-Haushalt 1993 in den Nuklearsicherheitsfonds.

Länder

Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Belarus, Tschechien, Estland, Georgien, Ungarn, Kirgisistan, Kasachstan, Litauen, Lettland, Moldau, Mongolei, Polen, Rumänien, Russland, Slowenien, Slowakei, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan