Grünbuch der Europäischen Kommission zur Energiepolitik Europas

Unter dem Titel "For a European Union energy policy" (Für eine Energiepolitik der Europäischen Union) hat die Europäische Kommission ein Grünbuch herausgegeben, mit dem die Diskussion über die Zukunft der Energiepolitik in der Europäischen Union und die Rolle der Institutionen...

Unter dem Titel "For a European Union energy policy" (Für eine Energiepolitik der Europäischen Union) hat die Europäische Kommission ein Grünbuch herausgegeben, mit dem die Diskussion über die Zukunft der Energiepolitik in der Europäischen Union und die Rolle der Institutionen der Europäischen Union dabei angeregt werden soll.

Nach Meinung der Kommission ist es unumgänglich, daß hinsichtlich der Faktoren, die die Energieversorgung und -erzeugung sowie ihren Verbrauch in den kommenden 20 Jahren bestimmen, ein gemeinsamer Standpunkt eingenommen wird. Denn unabhängig von den in den einzelnen Mitgliedstaaten zur Verfügung stehenden Energieträgern, ist es Aufgabe der Union als Ganzes, Einklang zwischen der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und der kostengünstigen Befriedigung der Bedürfnisse der Energienutzer auf der einen Seite und den auf Versorgungssicherheit und Umweltschutz gerichteten Überlegungen auf der anderen herzustellen. Gemeinsame Anstrengungen sind also um so erforderlicher, als daß die zahlreichen Faktoren, von denen die Politik im Energiesektor abhängt, transnationaler Natur sind. Nicht zuletzt sind dabei auch die Bedürfnisse des Binnenmarktes zu berücksichtigen.

Gemeinsames Handeln von Politikern und Betreibern von Energieanlagen ist vonnöten, damit sowohl in der Union als auch auf einzelstaatlicher Ebene die Schwerpunkte der Politik kollektiv zum Nutzen der gesamten Union bestimmt werden.

Im Moment bestehen allerdings keine Mechanismen und kein Rahmen für solch ein gemeinsames Handeln. Im übrigen gibt es mit Ausnahme des Kohle- und des Nuklearbereichs auch keine klare Abgrenzung der Verantwortung, die die Institutionen der Europäischen Union im Bereich der Energiepolitik haben.

Im Grünbuch wird zu einer offenen Diskussion über diese Probleme aufgerufen, an der sich über ihre Organisationen und Vertreter sowohl Unternehmen und Arbeitnehmer als auch die Allgemeinheit beteiligen sollten. Das Grünbuch geht im weiteren auf die wichtigsten Herausforderungen ein, denen sich die Union in der Zukunft stellen muß, und benennt in diesem Zusammenhang wichtige geopolitische Faktoren sowie Aspekte, die sich aus der regionalen Dimension und der Notwendigkeit der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion ergeben. Die Autoren beschäftigen sich gleichfalls mit dem Einfluß, den weitere technologische Fortschritte und umweltbezogene Überlegungen haben werden. Es werden die jüngsten energiepolitischen Entwicklungen auf der Ebene der Europäischen Union ebenso diskutiert wie sonstige von der Union ergriffene Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Energiepolitik. Die Prioritäten notwendiger Aktionen auf Unionsebene werden vorgestellt und die gegenwärtige Verantwortungsstruktur der Institutionen der Union in diesem Bereich analysiert.