Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Rußland

Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Rußland wird über eine Reihe von Aktionen und Programmen (darunter TACIS) sowie über paneuropäische Netze realisiert. Dies geschieht auf den unterschiedlichsten Gebieten, von denen insbesondere Verkehr, Energie, Tel...

Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Rußland wird über eine Reihe von Aktionen und Programmen (darunter TACIS) sowie über paneuropäische Netze realisiert. Dies geschieht auf den unterschiedlichsten Gebieten, von denen insbesondere Verkehr, Energie, Telekommunikation, allgemeine und berufliche Bildung, Umweltschutz, industrielle Zusammenarbeit und FuE zu nennen sind. Beim 1991 auf den Weg gebrachten Programm TACIS geht es um die Unterstützung des Übergangs zu Marktwirtschaft und Demokratie, die Entwicklung von Partnerschaften und sonstigen Verbindungen und Netzen auf allen Ebenen sowie die Einbindung der Empfängerländer in die Weltwirtschaft.

Da der Schwerpunkt von TACIS auf der Unterstützung der Reform und Modernisierung der Strukturen in den für den Übergang besonders wichtigen Gebieten liegt, werden Zuschüsse für fünf Arten von Projekten gewährt:

- Beratung in politischen Fragen;
- Aufbau und Umstrukturierung von Institutionen;
- Schaffung des rechtlichen und ordnungspolitischen Rahmens;
- Ausbildung;
- Pilotprojekte.

Im Mittelpunkt standen bei TACIS bisher die folgenden Bereiche: Atomsicherheit und -energie (30 %), Unterstützung von Unternehmen (Privatisierung, Konversion) und des Finanzsektors (17 %), Entwicklung der Humanressourcen (Ausbildung, Verwaltung, Sozialpolitik, bürgerliche Gesellschaft) (16 %).

Mittel in beträchtlicher Höhe wurden im Rahmen von TACIS auch in Bereichen wie Verkehrswesen, Telekommunikation, Landwirtschaft und Umweltschutz eingesetzt.

Besonders aktiv arbeitet die Europäische Union mit den mittel- und osteuropäischen Ländern und den aus der ehemaligen Sowjetunion hervorgegangenen neuen unabhängigen Staaten (Rußland eingeschlossen) seit 1992 im Energiesektor zusammen. Hier konzentriert sich die Tätigkeit mit Hilfe von Programmen wie THERMIE auf die Förderung von Energietechnologien und das Energiesparen. Von den finanzierten Energiezentren liegen drei in Rußland. Der im Dezember 1994 in Lissabon unterzeichnete Energiechartavertrag bildet den Rahmen für eine langfristige Zusammenarbeit der Unterzeichnerstaaten im Energiesektor, zu denen auch die EU und Rußland gehören. Die Charta enthält Festlegungen zur Energieübertragung, zum Technologietransfer, der Förderung von Investitionen und der Beseitigung von Handelshindernissen.

Das auf den Energiesektor ausgerichtete SYNERGY-Programm soll Rußland bei energischeren Entscheidungen beispielsweise auf folgenden Gebieten unterstützen: Bestimmung des gesetzgeberischen und ordnungspolitschen Rahmens besonders im Hinblick auf die Europäische Energiecharta; Unterstützung des gegenwärtigen Dialogs zwischen EU und Rußland zur sozialen und wirtschaftlichen Wiederbelebung von Zentren des Kohlebergbaus; Unterstützung bei der Entwicklung von Institutionen zur Durchsetzung einer effizienteren Energieausnutzung. Beim Umweltschutz sind drei Umweltschutzzentren für Verwaltung und Technologie (ECAT) zu nennen, die in Rußland bereits eingerichtet wurden bzw. eingerichtet werden sollen. Das Ziel dieser von LIFE finanzierten Zentren ist die Unterstützung der Verwaltung und der Industrie bei der Ermittlung umweltfreundlicher Lösungen für die am jeweiligen Ort bestehenden Probleme.

Bei der Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Rußland im Bereich der Atomsicherheit geht es im Rahmen des von TACIS finanzierten Programms um die Unterstützung an sechs Kernkraftwerksstandorten, um Auslegungssicherheit sowie Unterstützung der Behörden bei der Festlegung strikter Bestimmungen auf Gebieten wie Zulassung von Anlagen, Ausbildung und Inspektionen. Dazu gehören auch Fragen wie der Kernabfall- und Kernbrennstoffzyklus, Beratung zur Atommüllbehandlung und zum Transport von Kernbrennstoff.

Forschungsprojekte, an denen russische Forscher teilnehmen, wurden von Programmen wie COPERNICUS (gemeinsame Projekte und wissenschaftliche Netze) und PECO (Teilnahme an spezifischen Programmen des Rahmenprogramms) und die Internationale Vereinigung zur Förderung der Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus der GUS (INTAS) unterstützt. Die für diese Art der Zusammenarbeit bereitgestellten Mittel beliefen sich im Zeitraum 1993-1994 auf 50 Mio. ECU.

Mit diesen Aktivitäten werden die von TACIS finanzierten Unterstützungsmaßnahmen für das Internationale Wissenschafts- und Technologiezentrum ergänzt, mit denen die Europäische Union den Einsatz von bisher im militärischen Bereich tätigen Wissenschaftlern in zivilen Bereichen fördert.

In den kommenden Jahren wird sich der Schwerpunkt der Unterstützung auf die Förderung von Forschungsprojekten richten, mit denen aufgrund ihres hohen Anwendungspotentials Kerne einer erneuerten und gestärkten FTE-Kultur geschaffen werden können. Im Verkehrssektor geht es der Union um die Schaffung von transeuropäischen Netzen zwischen ihr und Rußland. Dazu gehören sowohl beim Straßen- als auch beim Eisenbahnverkehr die wichtigen Korridore Berlin - Moskau und Helsinki - St. Petersburg - Moskau - Kiew. Was die Hafensituation betrifft, so ist die Union aktiver Partner der am Schwarzen Meer bzw. an der Ostsee für die Entwicklung der Häfen zuständigen Behörden. Außerdem wurde im Rahmen von TACIS der Luftverkehr und dabei besonders die Luftverkehrskontrolle als bedeutender Schwerpunkt erkannt, so daß in diesem Bereich auch bereits mehrere Großprojekte finanziert wurden.

Rußland wird von der EU auf einer Vielzahl weiterer Gebiete unterstützt, wobei hier nur auf das Entstehen der Informationsgesellschaft verwiesen werden soll,wo es um Fragen wie den Datenschutz und den Import/Export von Dokumenten geht.

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