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Europäisches Parlament: Ausschuß für Forschung, technologische Entwicklung und Energie äußert sich zur globalen Informationsgesellschaft

Der Ausschuß für Forschung, technologische Entwicklung und Energie des Europäischen Parlaments hat zu folgenden Punkten Stellung genommen: - Empfehlung des Europäischen Rates zu "Europa und die globale Informationsgesellschaft"; - Mitteilung der Kommission zu "Der Weg Europa...

Der Ausschuß für Forschung, technologische Entwicklung und Energie des Europäischen Parlaments hat zu folgenden Punkten Stellung genommen: - Empfehlung des Europäischen Rates zu "Europa und die globale Informationsgesellschaft"; - Mitteilung der Kommission zu "Der Weg Europas in die Informationsgesellschaft und dazugehöriger Aktionsplan". Die auf Anregung des Parlamentsauschusses für wirtschaftliche und monetäre Angelegenheiten und Industriepolitik erfolgte vorläufige Stellungnahme betont die Bedeutung von Innovation sowie die Notwendigkeit eines Zusammengehens von Regierungen und Industrie, um die Entwicklung des Informationssektors in Europa zu beschleunigen. Dabei komme es insbesondere auf die Schaffung einer liberalisierten Infrastruktur, den Abbau von Monopolstellungen, die Beseitigung hinderlicher einzelstaatlicher Vorschriften und die Einführung neuer Strukturen an. Zur Überwindung rechtlicher und ordnungspolitischer Probleme in bezug auf digitale Informationen, wie z.B. Sicherheit, Standardisierung und Datenschutz, müssen sofortige Maßnahmen ergriffen werden. Der Ausschuß lenkt mit Blick auf die Einführung und Verbreitung neuer technologischer Anwendungen die Aufmerksamkeit auf die Rolle des 4. Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1994-1998). Insbesondere die drei spezifischen Programme zu den Informationstechnologien, den Telematikanwendungen und den fortgeschrittenen Kommunikationstechnologien und -diensten könnten zur Entwicklung dieser Anwendungen beitragen. Angesichts der zunehmenden Tendenz einer Verflechtung europäischer Großunternehmen mit amerikanischen und japanischen Unternehmen auf dem Gebiet der Informationstechnologien ist der Ausschuß der Meinung, daß zu den Kriterien für die Teilnahme europäischer Forscher an den spezifischen Programmen des Vierten Rahmenprogramms eine Debatte geführt werden sollte. Im übrigen unterstreicht er die Bedeutung der Schaffung von Bedingungen, durch die KMU die Gelegenheit gegeben würde, zur Entwicklung der Informationsgesellschaft auf der Basis von Wettbewerbsfähigkeit beizutragen, und zwar im besonderen durch die Teilnahme an den spezifischen Programmen des Vierten Rahmenprogramms. Der Ausschuß setzt sich auch dafür ein, daß die Lehrpläne in den Mitgliedstaaten Veranstaltungen zu den Möglichkeiten der Informationsgesellschaft einschließen, damit sich die Schüler bereits frühzeitig mit der Datenautobahn vertraut machen können. An den Universitäten in den Mitgliedstaaten sollten Lehrstühle eingerichtet werden, die sich speziell mit dem Inhalt der Informationsgesellschaft beschäftigen.