Gemeinsames verkehrspolitisches Aktionsprogramm 1995-2000
Auf Vorschlag von Neil Kinnock, Kommissionsmitglied für Verkehr, hat die Kommission ihr Programm für die Weiterentwicklung der europäischen Verkehrspolitik bis zum Jahr 2000 vorgelegt. Der Aktionsplan formuliert die Ziele der Europäischen Kommission in diesem Bereich und präzisiert das gesetzgeberische Programm, mit dem ein gemeinsames verkehrspolitisches Vorgehen der 15 EU-Mitglieder gewährleistet werden soll. Im Vordergrund steht ein effizientes, leicht zugängliches und wettbewerbsfähiges Verkehrssystem, das den Bedürfnissen aller betroffenen Sektoren gerecht wird: Berufsverkehr, Gütertransport, Geschäfts- und Privatreisen. Wichtig ist ebenfalls, daß dieses System einen hohes Maß an Sicherheit, Verbraucher- und Umweltschutz gewährleistet. Das Programm stützt sich auf das Weißbuch der Kommission zur künftigen Entwicklung einer gemeinsamen Verkehrspolitik. (Das Weißbuch setzt auf umweltgerechte und dauerhafte Mobilität und legt den Grundstein für gemeinsame verkehrspolitische Ziele und ein darauf ausgerichtetes Arbeitsprogramm.) Darüber hinaus finden die diesbezüglichen Vorgaben des Maastrichter Vertrages Berücksichtigung, vor allem die Schaffung eines transeuropäischen Verkehrsnetzes. Das Programm hat drei Schwerpunkte: - bessere Qualität des gemeinsamen europäischen Verkehrssystems; - angemessene Integration der Verkehrspolitik in den Binnenmarkt; - breitere externe Dimension der europäischen Verkehrspolitik.